Nach der Entdeckung zweier vor der türkischen Küste treibender Seeminen hat Verteidigungsminister Hulusi Akar alle Schiffe zur Minenabwehr sowie alle Seepatrouillen-Flugzeuge in Alarmbereitschaft versetzt. Alle entdeckten Minen würden von den Spezialeinheiten der Marine „in sicherem […]
Die EU will Menschen aus der Ukraine verstärkt gegen gefährliche Krankheiten impfen. Besonders bei ukrainischen Kindern müsse die EU auf die Durchimpfungsrate bei vermeidbaren Krankheiten wie „Tuberkulose, Polio und Masern“ achten, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides […]
Das Landgericht München I hat einen 31-Jährigen am Dienstag wegen Terrorismusfinanzierung in Tateinheit mit Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu eineinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Strafe für Nidal A.-D. wurde zur Bewährung ausgesetzt, […]
Immer mehr Bundesländer stecken ihren Kurs für die Zeit nach Auslaufen der Übergangszeit für Corona-Regeln nach dem 2. April ab. In Hamburg bekräftigte der Senat am Dienstag seine Absicht, durch Nutzung der Hotspotregelung zunächst bis […]
Als Zeichen des Entgegenkommens gegenüber der Ukraine will Russland seine militärischen Aktivitäten in der Region Kiew und bei Tschernihiw nach eigenen Angaben „radikal“ verringern. Die jüngsten russisch-ukrainischen Verhandlungen am Dienstag in Istanbul seien „bedeutsam“ gewesen, […]
Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) soll einer Expertenkommission vorsitzen, die den Berliner Senat im Umgang mit dem Volksentscheid zur Verstaatlichung großer Wohnungsunternehmen berät. Der Senat beschloss die Einsetzung der Kommission am Dienstag. In dem […]
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Dienstag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Der Angeklagte Saad M. schwieg zum Prozessauftakt zu den Vorwürfen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Bundesanwaltschaft […]
Gut eine Woche vor der geplanten Abstimmung des Bundestags über die Corona-Impfpflicht verstärkt die SPD ihre Bemühungen, einen Kompromiss zu erzielen. Parteichefin Saskia Esken signalisierte am Dienstag eine Annäherung an Teile des Vorschlags der Union […]
Nachdem Polen und Tschechien ihre Teilnahme an einem Ministertreffen wegen der Haltung Ungarns im Ukraine-Krieg abgesagt haben, ist die Veranstaltung der Visegrad-Gruppe in Budapest gestrichen worden. Das für Mittwoch geplante Treffen der Verteidigungsminister werde an […]
Der führende Wasserstofftankstellenbetreiber in Deutschland, H2 Mobility, will bis 2030 die Anzahl der Tankstationen mehr als verdreifachen. Aktuell betreibt das Unternehmen deutschlandweit über 90 Wasserstofftankstellen, bis 2030 sollen es 300 Stationen werden, wie das Unternehmen […]
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