Die Zahl der rechtsextremistischen Verdachtsfälle in der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr abermals gestiegen. Der Militärische Abschirmdienst habe im Jahr 2021 insgesamt 589 solcher Verdachtsfälle registriert, sagte die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), bei der Vorstellung ihres Jahresberichts am Dienstag in Berlin. Im Vorjahr waren es noch 477 Fälle, im Jahr 2019 waren es 363 Fälle.
Högl führte diesen Anstieg vor allem darauf zurück, „dass die Sensibilität in der Truppe gestiegen ist“ und dass mehr Verdachtsfälle aus dem Kreis der Soldatinnen und Soldaten angezeigt würden. Dies sei „gutes, kameradschaftliches Verhalten“, sagte Högl.
Als ein „echtes Ärgernis“ kritisierte Högl die lange Verfahrensdauer bei den Dienstgerichten in solchen Verdachtsfällen. Zudem müsse es künftig schneller gehen, auffällig gewordene Soldatinnen und Soldaten aus dem Dienst zu entlassen.
„Wer sich gegen unsere Demokratie stellt, hat keinen Platz in der Truppe und muss sie zügig verlassen“, heißt es in dem Jahresbericht. „Bedauerlich ist, dass die Neuregelung des Soldatengesetzes, wonach eine vereinfachte Entlassung innerhalb der ersten acht Dienstjahre möglich sein sollte, in der vergangenen Wahlperiode nicht mehr weiter verfolgt wurde.“ Dies müsse die neue Regierung „jetzt rasch wieder aufgreifen“.
