Die europäische Polizeibehörde Europol beteiligt sich an der Umsetzung der EU-Sanktionen gegen Russland. Europol habe zusammen mit den EU-Mitgliedstaaten und den EU-Behörden Eurojust und Frontex die Mission „Oscar“ gestartet, erklärte die in Den Haag ansässige Behörde am Montag. Ziel sei zum einen die Ermittlung von Vermögenswerten sanktionierter Einzelpersonen und Unternehmen. Außerdem soll das Umgehen der EU-Sanktionen verhindert werden.
Europol soll dafür den Informationsaustausch nationaler Behörden der EU-Länder bei ihren Finanzermittlungen erleichtern und operative Unterstützung leisten. Eurojust soll seinerseits die Zusammenarbeit der Behörden in juristischen Fragen verbessern. Die Grenzschutzbehörde Frontex will an den EU-Außengrenzen sanktionierte Einzelpersonen aufspüren.
Die EU hat wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine in mehreren Sanktionspaketen hunderte Einzelpersonen und Unternehmen aus Russland sowie dessen Verbündeten Belarus auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Dadurch werden ihre Vermögen in der EU eingefroren und sie dürfen nicht mehr in EU-Staaten einreisen. Außerdem gelten eine Vielzahl von Handelsbeschränkungen.
