Der Haushaltsausschuss hat der schnelleren Beschaffung der persönlichen Schutzausrüstung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bis 2025 zugestimmt. „Es geht um eine Investition von über 2,4 Milliarden Euro“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag nach der Ausschusssitzung. Damit werde nun dafür gesorgt, dass die Vollausstattung zum Schutz der Soldaten „deutlich schneller“ beschafft werden könne.
Es sei „ein ganz wichtiges Signal für alle Soldatinnen und Soldaten, bis 2025 eine Vollausstattung zu haben – vom Helm über die Schutzweste und Rucksäcke“, sagte die Ministerin. Zuvor war geplant gewesen, dass jeder Soldat erst bis 2031 mit der vollen Schutzmontur ausgerüstet werden sollte.
Über die Ausrüstung der Bundeswehr und insbesondere die persönliche Schutzausstattung der Soldaten und Soldatinnen ist im Zuge der „Zeitenwende“-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges eine intensive Debatte angestoßen worden. Mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr zukunftsfähig gemacht werden. Das Geld soll vollständig in die Ausrüstung der Truppe fließen.
