Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer ist am Freitag zu einem Besuch nach Kiew aufgebrochen. Nach Angaben seines Büros will der ÖVP-Politiker am Samstag in der ukrainischen Hauptstadt Präsident Wolodymyr Selenskyj, Regierungschef Denys Schmyhal sowie Bürgermeister Vitali Klitschko treffen. Geplant sei außerdem ein Besuch in Butscha. In dem Kiewer Vorort hatten mutmaßlich russische Soldaten Kriegsgräuel begangen.
„Es ist wichtig, dass wir im Rahmen unserer Neutralität der Ukraine sowohl auf humanitärer als auch auf politischer Ebene beistehen“, erklärte Nehammer vor seiner Abreise. „Was in der Ukraine und im Besonderen in vielen Städten der Ukraine geschieht, ist ein schrecklicher Angriffskrieg zulasten der Zivilbevölkerung.“
Die „bekannt gewordenen Kriegsverbrechen“ müssten von unabhängigen und internationalen Experten „lückenlos aufgeklärt“ werden, forderte Nehammer. Die Verantwortlichen „müssen und werden“ zur Rechenschaft gezogen werden.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat eine Reihe von EU-Politikern das Land besucht. Noch vor dem Rückzug der russischen Truppen aus der ukrainischen Hauptstadtregion waren am 15. März die Regierungschefs Polens, Tschechiens und Sloweniens nach Kiew gereist. An diesem Freitag reisten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte in die Ukraine. Sie besuchten ebenfalls die Stadt Butscha.
In Butscha bei Kiew waren nach ukrainischen Angaben nach dem Rückzug der russischen Armee auch zahlreiche Leichen von Zivilisten gefunden worden. Die Nato und ihre Mitgliedstaaten prangern „Kriegsverbrechen“ an und wollen internationale Ermittlungen unterstützen. Moskau bestreitet jegliche Verantwortung und spricht von gefälschten Fotos und Videos.
