Knapp anderthalb Jahre nach dem islamistisch motivierten Messerangriff auf zwei Männer in Dresden ist das Urteil gegen den Angeklagten rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand keine Rechtsfehler im Urteil des Dresdner Oberlandesgerichts, das den Angeklagten im […]
Die italienische Staatsanwaltschaft hat Medienberichten zufolge einen internationalen Haftbefehl für den früheren brasilianischen Fußball-Nationalspieler Robinho ausgestellt, der wegen Beteiligung an einer Gruppenvergewaltigung zu neun Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Zeitgleich mit dem Haftbefehl sei auch ein […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die russische Regierung aufgefordert, durch konkrete Schritte ein Signal des Deeskalation im Konflikt um die Ukraine zu setzen. Es sei nun „an Russland, den Weg der Deeskalation einzuschlagen und durch […]
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat dem Hamburger CDU-Landesvorsitzenden Christoph Ploß über ihre Anwälte eine Unterlassungserklärung geschickt. Darin wird Ploß aufgefordert, angeblich falsche Äußerungen über Schwesigs Einstellung zur Genehmigung der Erdgaspipeline Nord Stream 2 nicht […]
Eine Delegation von Beschäftigten aller großen Kinos in Berlin will am Dienstagabend im Rahmen der Berlinale für gerechte Löhne und gute Tarifverträge demonstrieren. Zu der Aktion am Potsdamer Platz hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) aufgerufen, […]
Nicht nur Unternehmen, sondern seit Jahresbeginn auch Privatleute können ihre CO-Einsparung verkaufen. Die Zeitschrift „Finanztest“ verglich mehrere Beispielangebote von Dienstleistern, die das übernehmen. Privatleute mit einem E-Auto oder E-Leichtkraftrad können so rund 300 Euro jährlich […]
Mit der Wahl von Friedrich Merz zum Vorsitzenden der Unionsfraktion am Dienstag schließt sich ein Kreis: Vor 20 Jahren verdrängte ihn die damalige CDU-Chefin Angela Merkel von genau diesem Posten, nun beansprucht auch Merz als […]
Inmitten der Ukraine-Krise hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen – und zum Auftakt des Treffens die Bedeutung des Dialogs betont. „Das Wichtigste“ sei es, dass Probleme […]
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich für eine Weiterführung des am 19. März auslaufenden Bundesinfektionsschutzgesetzes ausgesprochen. Es gehe darum, dass der „Instrumentenkasten gefüllt bleibt“, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart vor Journalisten. Die […]
Aufgeteilt in ein Kilogramm schwere Päckchen haben Fahnder in Bayern mehr als eine halbe Tonne Kokain gefunden. Der Großteil des Funds sei von Mitarbeitern in Bananenkisten im Zentrallager einer Supermarktkette entdeckt worden, teilte das bayerische […]
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