Die drei neuen Spionageschiffe, die das Verteidigungsministerium derzeit bauen lässt, werden offenbar 1,2 Milliarden Euro teurer als ursprünglich geplant. Das geht aus einer internen Vorlage für den Haushaltsausschuss hervor, über welche die „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR berichten. Demnach reichen die zwei Milliarden Euro, die das Rüstungsprojekt einmal kosten sollte, bei Weitem nicht aus.
Den Abgeordneten, die in der kommenden Woche darüber entscheiden sollen, lässt die Bundesregierung in dem Schreiben nur wenig Spielraum: Sie will eine schnelle Zustimmung erzwingen und argumentiert, der Bedarf sei „zeitlich unabweisbar, da der Auftragnehmer sich an die im 1. Änderungsvertrag vereinbarten Konditionen nur gebunden hält, sofern der Änderungsvertrag bis zum 1. August 2023 abgeschlossen wird“.
Sollte das nicht möglich sein, so argumentiert das Verteidigungsministerium, wären „die Folgen für den dann zu vereinbarenden Preis sowie die daraus resultierenden Zeitlinien heute noch nicht abschätzbar“. Das heißt: Wenn die Haushälter dieser Kostensteigerung nicht schnell zustimmen, könnte es sogar noch teurer werden.
Die höheren Preise seien unter anderem wegen der Inflation, der „unsicheren weltpolitischen Lage“ und der Stundensätze bei der Werft entstanden, heißt es auf Anfrage der Medien aus dem Verteidigungsministerium. Die veränderte sicherheitspolitische Lage erfordere auf den Spionageschiffen nun auch eine teurere Ausstattung.
