Im Jahr 2021 wurde in Deutschland erneut weniger Abfall produziert als im Vorjahr. Nach vorläufigen Ergebnissen belief sich das Müllaufkommen auf 411,5 Millionen Tonnen, teilte Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Damit sank es um […]
Der Nationalrat in Bern hat gegen ein Gesetz gestimmt, das die Weitergabe von in der Schweiz gefertigten Rüstungsgütern an Drittstaaten erlaubt hätte. Das Parlament stimmte mit einer knappen Mehrheit gegen den Gesetzentwurf, der als „Lex […]
Knapp die Hälfte der Beschäftigten (49 Prozent) in Deutschland war 2022 in einem tarifgebundenen Betrieb tätig. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Zwischen den Branchen bestehen dabei nach wie vor deutliche Unterschiede: […]
Die Stadt Leipzig hat eine für Samstag angemeldete Demonstration für die Linksextremistin Lina E. untersagt. „Grundlage für das Verbot sind die Gefahrenprognosen der Polizeidirektion Leipzig sowie die Lageeinschätzungen des Landesamtes für Verfassungsschutz des Freistaates Sachsen […]
Der US-Kongress hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das die drohende Zahlungsunfähigkeit des Landes verhindert. Nachdem bereits das Repräsentantenhaus einer Aussetzung der US-Schuldenbremse bis zum Jahr 2025 zugestimmt hatte, votierte auch der Senat für das […]
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat Auftrittsverbote für die Bundeswehr an Schulen kritisiert. „Jugendoffiziere informieren hervorragend über die Bundeswehr“, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. „Dazu sollten sie an allen Schulen Gelegenheit haben.“ Das sei […]
Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert, dass Rentner, die ergänzende Hilfe vom Sozialamt erhalten, unterm Strich nichts von der bevorstehenden Erhöhung der gesetzlichen Renten haben werden. „Dass Rentner, die auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind, bei […]
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) erwartet vom neuen Präsidenten der Weltbank eine zügige Umsetzung der von Deutschland geforderten Reformen. „Die Erwartung an Ajay Banga ist, dass er die Reform der Bank vorantreibt“, sagte sie der „Welt“ […]
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hält den „harten Kern“ der AfD-Anhänger für die Union für nicht zu erreichen. „Wir wissen, dass es im ganzen Land schon immer ein rechtsextremes Wählerpotenzial gegeben hat“, sagte Czaja den Zeitungen der […]
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Auswirkungen des angehobenen Mindestlohns auf die Einkommenssituation von Beschäftigten begrüßt, zugleich aber scharfe Kritik an CDU und CSU geübt. „Die Union sollte sich nach diesen Zahlen noch mehr schämen, dass […]
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