Schweizer Parlament stimmt gegen Waffen-Weitergabe an Drittstaaten

Fahne der Schweiz (über dts Nachrichtenagentur)
Fahne der Schweiz (über dts Nachrichtenagentur)

Der Nationalrat in Bern hat gegen ein Gesetz gestimmt, das die Weitergabe von in der Schweiz gefertigten Rüstungsgütern an Drittstaaten erlaubt hätte. Das Parlament stimmte mit einer knappen Mehrheit gegen den Gesetzentwurf, der als „Lex Ukraine“ seit Monaten diskutiert worden war. Die Verbündeten der Ukraine sowie das von Russland angegriffene Land selbst hatten die Schweiz zum Teil scharf kritisiert.

Wiederholt hatte das Land Anträge von Deutschland, Spanien oder Dänemark zurückgewiesen, in denen angefragt wurde, ob in der Schweiz gefertigte Rüstungsgüter aus eigenen Beständen an die Ukraine geliefert werden dürfen.

Das Land verwies in der Begründung der Ablehnung auf das Schweizer Kriegsmaterialgesetz, das die Weitergabe in Konfliktgebiete verbietet, sowie auf die historisch bedingte Neutralität. Die Bundesregierung hatte gehofft, in der Schweiz gefertigte Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard an die Ukraine liefern zu können.

Copyright
FLASH UP | Quelle: dts Nachrichtenagentur
Nutzungsrechte erwerben?

Anzeige



Anzeige

Über Redaktion von FLASH UP 20935 Artikel
Hier schreiben und kuratieren die Redakteure der Redaktion von FLASH UP