Im Juni 2023 sind die deutschen Exporte leicht gestiegen. Gegenüber Mai legten sie kalender- und saisonbereinigt um 0,1 Prozent zu, die Importe sanken unterdessen um 3,4 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse […]
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber will im kommenden Jahr für eine zweite Amtszeit antreten. „Ich würde gerne weitere fünf Jahre im Amt bleiben“, sagte Kelber dem „Handelsblatt“. In den vergangenen Jahren habe sich seine Behörde „stark […]
Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen lehnt die FDP eine Fortsetzung der Abschöpfung von Gewinnen im Stromsektor ab. Es sei richtig, dass die auf EU-Ebene festgelegten Preisdeckel und die teilweise Abschöpfung darüber hinaus erzielter Gewinne […]
Die Ministerpräsidenten von NRW und Niedersachsen, Hendrik Wüst (CDU) und Stephan Weil (SPD), drängen die Bundesregierung, einen sogenannten Industriestrompreis schnell zu verabschieden. Die FDP dagegen warnt vor neuen Subventionen. Wüst und Weil stützen damit Pläne […]
Deutsche Außenpolitiker halten eine erneute Präsidentschaft Donald Trumps trotz dessen Anklage wegen der Kapitol-Erstürmung für möglich. „Die Mitglieder von EU und Nato dürfen sich im Falle einer erneuten Präsidentschaft Trumps nicht spalten lassen“, sagte der […]
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) appelliert an den Bundesfinanzminister, die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie zunächst um ein weiteres Jahr zu verlängern. „Auch wenn die Pandemie und die daraus resultierenden Maßnahmen für die Branche […]
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die Kommunen aufgefordert, neue förderfähige Projekte für das deutlich aufgestockte Bundesprogramm zur Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel einzureichen. Der Bund habe das Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ […]
Florian Heider, Direktor des Frankfurter Leibniz-Instituts für Finanzmarktforschung, fordert weitere Zinsschritte im Kampf gegen die Inflation. „Die Europäische Zentralbank macht einen guten Job im Moment, aber ich denke, der Gipfel des Zinszyklus ist noch nicht […]
Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Deutsche Bahn dazu aufgefordert, für deutlich mehr Steckdosen und Handy-Lademöglichkeiten sorgen. Es gehe auch darum, sich permanent über Verspätungen und Zugausfälle informieren zu können, sagte der Bundesvorsitzende des Verbands, […]
Die Klima-Ökonomin Claudia Kemfert kritisiert die jüngsten Äußerungen von Hans-Werner Sinn zur Klimakrise. „Ich stimme der Aussage in keinster Weise zu, dass ein Ausstieg Deutschlands aus dem Verbrennungsmotor dazu führen würde, dass das nicht genutzte […]
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