Im Streit über einen staatlich subventionierten, niedrigeren Industriestrompreis hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Chancen auf seine Einführung auf „Fifty-fifty“ beziffert. Bisher allerdings sei es „nicht gelungen, eine einheitliche Position der Bundesregierung hinzubekommen“, sagte der Grünenpolitiker dem „Spiegel“. Er warb noch mal eindringlich für eine Einführung dieses Instruments.
„Es wird nicht so sein, dass diese Industrie morgen weg ist, aber sie wird übermorgen vielleicht nicht mehr zukunftsfähig sein“, sagte er. Tatsächlich leidet die energieintensive Industrie aus Deutschland im internationalen Wettbewerb besonders unter den hohen Kosten für Energie hierzulande.
Die Bundesregierung konnte sich bislang aber nicht auf diese von den Grünen favorisierte Hilfe einigen – genauso wenig wie die FDP mit ihrer Forderung nach niedrigeren Stromsteuern durchdringen konnte.