Der russische Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un sind am Mittwoch auf dem Weltraumbahnhof Wostotschny im Osten Russlands zu Gesprächen zusammengekommen. Dort hätten sich beide zunächst mit dem Montageprozess der neuen Angara-Trägerrakete und […]
Vor dem „globalen Klimastreik“ von „Fridays for Future“ und den angekündigten Blockaden der „Letzten Generation“ hat sich Luisa Neubauer besorgt gezeigt über den schwindenden Rückhalt, den die Klimabewegung in der Gesellschaft hat. Laut einer Studie […]
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Verzögerung bei der Aufklärung der Hintergründe der Personalie Arne Schönbohm vor. „Nancy Faesers Verhalten im Fall Schönbohm ist vor allem […]
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat ein Schweigen nicht-jüdischer Einrichtungen zur Debatte um Bayerns Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger scharf kritisiert. Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland sei gegen ihren Willen zum Hauptakteur einer Debatte […]
Die Bundesregierung schafft neue Möglichkeiten, über Programme für die regionale Wirtschaft grüne Technologien zu fördern. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und die Wirtschaftsminister der Länder beschlossen am Dienstag, dass mit dem wichtigsten […]
Drei von vier Bundesbürgern sind für die Senkung der Energiepreise für Unternehmen. Das zeigt eines Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichtet. Darin sprachen sich 37 Prozent dafür aus, die […]
Der Bundesverband erotische und sexuelle Dienstleistungen (BesD) hat die Forderungen der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Dorothee Bär (CSU), nach einem Sexkauf-Verbot in Deutschland abgewiesen. Der Verband bezeichnete den Vorstoß als „kontraproduktiv“. Ein solches […]
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat mit Blick auf die Kabinettsbefassung des Krankenhaustransparenzgesetzes vor einem großen Bürokratieaufwand für Kliniken gewarnt. „Die Pläne von Herrn Lauterbach zum sogenannten Krankenhaustransparenzgesetz sehe ich mit Skepsis und großer […]
Angesichts zahlreicher Badeunfälle von Migranten in diesem Jahr fordert die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) mehrsprachige Warnschilder an Gewässern. Häufig kämen die Menschen aus Ländern nach Deutschland, „in denen das Schwimmenlernen weit weniger verbreitet ist“, sagte DLRG-Präsidentin […]
Die Vorsitzende des Parlamentskreises Prostitution im Bundestag, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), hat die Forderung von CSU-Politikerin Dorothee Bär nach einem Sexkauf-Verbot unterstützt. „Zigtausende der geschätzt 250.000 Frauen und Mädchen werden jedes Jahr neu Opfer von Menschenhandel […]
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