Die europäischen Wettbewerbshüter haben Bedenken wegen des Zahlungssystems Apple Pay des iPhone-Herstellers Apple angemeldet. Die EU-Kommission setzte den US-Technologieriesen von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis, dass das Unternehmen seine beherrschende Stellung auf den Märkten für mobile Geldbörsen auf Apple-Geräten missbraucht habe, wie sie am Montag mitteilte. Eingeleitet hatte die Kommission das Verfahren im Juni 2020.
Konkret geht es um den Vorwurf, dass iPhone-Besitzer bei Zahlungsvorgängen nur Apple Pay benutzen können und nicht auch Angebote alternativer Anbieter. Mit Apple Pay können iPhone-Besitzer und Nutzer von Apple-Uhren in Geschäften bezahlen, indem sie ihr Gerät an die selben Terminals halten, an denen man normalerweise per Kredit- oder Bankkarte zahlt. In Deutschland startete Apple Pay Ende 2018.
„Uns liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass Apple den Zugang Dritter zu Schlüsseltechnologien beschränkt hat, die für die Entwicklung konkurrierender mobiler Geldbörsen für Apple-Geräte benötigt werden“, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Montag in Brüssel. „Apple hat seine Apple-Pay-Geldbörsen auf unlautere Weise vor dem Wettbewerb geschützt. Sollte dieses Verhalten bewiesen werden, würde es auf den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung hinauslaufen, was nach unseren Regeln illegal ist.“
Apple hat nun zunächst die Möglichkeit zur offiziellen Stellungnahme. Sollte die Kommission die Antwort nicht für zufriedenstellend halten, könnte sie ein förmliches Kartellverfahren eröffnen, an dessen Ende hohe Strafen drohen könnten.
In einer ersten Reaktion erklärte Apple am Montag, das Unternehmen werde weiterhin mit der Kommission zusammenarbeiten, „um sicherzustellen, dass europäische Verbraucher Zugang zu der Zahlungsmöglichkeit ihrer Wahl haben“. Apple Pay sei „nur eine von vielen Optionen, die europäischen Verbrauchern für Zahlungen zur Verfügung stehen“, betonte der Konzern.
In den USA musste Apple im Herbst nach einem Gerichtsurteil aus Kalifornien bei Apple Pay Zugeständnisse machen und die App für Entwickler öffnen. Der Spiele-Hersteller Epic Games war gegen Apple vor Gericht gezogen, weil der Onlineriese auf seinen Mobilgeräten nur Downloads von Apps und Spielen aus dem eigenen App-Store zuließ und als Bezahlmethode dabei Apple Pay vorschrieb.
Die nun von der Kommission vorgelegten Beschwerdepunkte gegen Apple Pay sind die neueste Salve der EU gegen den US-Onlineriesen. Auch Apples Musikstreaming und sein Geschäft mit E-Books nahm die EU bereits ins Visier.
Um gegen die Marktmacht von Onlineriesen wie Apple, aber auch Google oder Facebook vorzugehen, plant die EU das Marktkontrollgesetz (DMA), das noch dieses Jahr kommen soll. Damit will die EU wettbewerbsschädliches Verhalten großer Internetfirmen unterbinden.
