Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Abberufung von Arne Schönbohm von der Spitze des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) verteidigt und mögliche Ansprüche Schönbohms wegen angeblichen Mobbings scharf zurückgewiesen. „Es ging um das Vertrauen in das BSI und seine Leitung“, sagte Faeser der „Bild“ (Freitagausgabe).
„Wir brauchten angesichts der heutigen Bedrohungslagen die größtmögliche Expertise an der Spitze unserer Cybersicherheitsbehörde BSI – und volles Vertrauen. Ich habe das BSI neu aufgestellt und gestärkt.“ Die Cybersicherheit sei so wichtig, „dass hier keine Zweifel bestehen dürfen“, so Faeser. Die Prüfung ihres Ministeriums sei sehr gründlich gewesen.
Entscheidend sei: „Das Vertrauen in die Amtsführung war nicht mehr gegeben.“ Schadenersatzansprüche Schönbohms wegen angeblichen Mobbings wies Faeser deutlich zurück. „Die Vorwürfe sind haltlos. Die disziplinarrechtliche Prüfung, um die er selbst gebeten hat, ist ordnungsgemäß und gründlich gelaufen.“ Zu Vorwürfen, sie habe Informationen außerhalb des Dienstwegs bekommen, sagte die Innenministerin: „Das bedeutet, dass mir eine ausführliche Fassung des Vermerks vom zuständigen Abteilungsleiter unmittelbar zugeleitet wurde, das ist völlig normal. Der zuständige Staatssekretär war fortlaufend unterrichtet worden.“
Einer Befragung im Bundestag am 27. September, also noch vor der Hessen-Wahl (8. Oktober), will sich Faeser, die in Wiesbaden als SPD-Spitzenkandidatin antritt, jetzt doch stellen. „Ich werde an dem Tag die Regierungsbefragung übernehmen“, sagte Faeser. Erst anschließend werde sie zum Rat der Innenminister nach Brüssel reisen.
Zur Absage ihrer Teilnahme an zwei Sitzungen des Innenausschusses diese Woche sagte die Bundesinnenministerin: „Ich mache keinen Klamauk mit. Die Union weiß ganz genau: Die Fragen sind längst beantwortet“, so Faeser. „Weil ich Spitzenkandidatin in Hessen bin, will sie jetzt mit Dreck werfen.“
