Die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Neuaufstellung der beim Robert-Koch-Institut angesiedelten Ständigen Impfkommission (Stiko) stößt in der FDP auf Kritik. Das berichtet der „Spiegel“. Lauterbachs Ressort hatte eine Verkürzung der Mitgliedschaft in dem ehrenamtlichen Gremium auf drei Berufungsperioden beschlossen, zwölf der 17 Mitglieder werden deshalb ab Februar 2024 nicht länger Teil der Stiko sein.
Sie wurden bereits Mitte November verabschiedet. Wer neu berufen werden soll, steht laut Ministerium noch nicht fest. Der angekündigte Personalumbau führe „zeitweise zu einem veritablen Substanzverlust“, fürchtet der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Andrew Ullmann, der den Plan als einen von Lauterbachs „wiederholten Alleingängen“ kritisiert.
„Das ist nicht ungefährlich, denn dem Gremium wird so die wissenschaftliche Arbeitsgrundlage entzogen.“ Die Vorschläge für eine Mitgliedschaft müssten künftig vom Robert-Koch-Institut oder der Stiko selbst kommen, so Ullmann. Und: Sie sollten vom Gesundheitsausschuss des Bundestags und nicht vom Gesundheitsministerium bestätigt werden.
