Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), fordert von der Bundesregierung eine zügige Entscheidung über die Zukunft des Bundeswehreinsatzes in Mali. „Ich mache mir tatsächlich jeden Tag mehr Sorgen um die Soldatinnen und Soldaten, die in Mali im Einsatz sind, weil die Rahmenbedingungen immer schlechter werden und die Ziele immer unklarer sind“, sagte Högl am Samstag im Deutschlandfunk. Es sei „unbedingt notwendig, dass zügig entschieden wird, wie es mit diesem Einsatz weitergeht.“
Högl verwies darauf, dass das aktuelle Bundeswehrmandat für Mali am 31. Mai endet. Es bleibe also „nur wenig Zeit“ für die Evaluation. Über die mögliche Weiterführung des Einsatzes müsse „sorgfältig und zügig“ entschieden werden.
„Grundsätzlich halte ich einen Einsatz in der Sahelzone, um dort die Länder zu stabilisieren und zu unterstützen, für sehr sinnvoll und richtig“, sagte Högl. Jedoch müssten solche Einsätze von der jeweiligen Regierung vor Ort „auch gewünscht und gewollt sein“. Nötig seien daher „klare Aussagen von der malischen Regierung, wie es mit den beiden Einsätzen weitergehen soll“.
„Es mehren sich ja die Eindrücke, dass sie kein verlässlicher Partner ist, sondern im Gegenteil die Einsätze behindert“, fügte die Wehrbeauftragte hinzu. Die malische Militärjunta hatte zuletzt unter anderem Überflugrechte für die internationalen Truppen im Land verweigert.
Die Bundeswehr ist in Mali an der EU-Ausbildungsmission EUTM und an der UN-Mission Minusma beteiligt. Dafür können insgesamt bis zu 1700 deutsche Soldatinnen und Soldaten entsandt werden.
