Bundestag und Bundesrat werden voraussichtlich am 18. März über die geplanten Maßnahmen für einen Basisschutz in der Corona-Pandemie entscheiden. Die dafür nötige Änderung des Infektionsschutzgesetz soll am 16. März erstmals im Bundestag beraten werden, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Parlamentskreisen erfuhr. Zwei Tage später sollen dann Bundestag und Bundesrat über die Neuregelung entscheiden.
Die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetz ist notwendig geworden, weil die darin enthaltenen bisherigen Regelungen nur bis zum 19. März gelten. Bund und Länder hatten sich am Mittwoch zwar darauf verständigt, die meisten Corona-Maßnahmen zu diesem Datum auslaufen zu lassen. Bestimmte niedrigschwellige Instrumente, wie Maskenpflicht und Abstandsgebot, sollen aber darüberhinaus weiter Bestand haben. Darunter könnte auch eine Testpflicht etwa in Alten- oder Pflegeheimen fallen.
