Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat an die Opposition appelliert, bei den geplanten Entlastungen für die Bürger mit der Regierung an einem Strang zu ziehen. Insbesondere die gestiegenen Gaspreise erzeugten „eine Belastung bis in die Breite der Gesellschaft hinein“, sagte Dröge am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestages. Darauf werde die Ampel-Koalition Antworten geben im Rahmen eines Ergänzungshaushalts.
Diese Antworten sollten sozial gerecht und ökologisch verantwortlich sein, fügte Dröge hinzu. Sie würde sich freuen, wenn die Opposition diesen „Weg mit uns auch gehen würde“.
Die Ampel-Koalition berät angesichts auch der wegen des Ukraine-Krieges gestiegenen Preise insbesondere für Energie derzeit über weitere Entlastungen für die Bürger. Dazu soll es möglicherweise am Mittwochabend eine Sitzung des Koalitionsausschusses mit den Spitzen von Regierung, Parteien und Fraktionen geben. Die Verhandlungsgruppe hat bereits eine Grundlage für ein Entlastungspaket und Maßnahmen zur Stärkung der energiepolitischen Unabhängigkeit erarbeitet.
