Führende Migrationsexperten kritisieren den vom Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei, vorgebrachten Vorschlag für eine Asylreform deutlich. „Frei hat in der Analyse des grausamen Status quo recht, aber sein Vorschlag kann diesen […]
Laut einer Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes wird die Söldnertruppe Wagner in den kommenden Tagen wahrscheinlich die letzten ihrer Sträflingsrekruten aus dem Dienst entlassen. Das Projekt K zur Rekrutierung von Strafgefangenen habe Anfang 2023 seinen Höhepunkt […]
Die Kommunen in Deutschland fordern von Bund und Ländern mehr finanzielle Hilfe für Betrieb, Erhaltung und Sanierung der Freibäder. „Insbesondere durch die Inflation und steigende Energiepreise sind die Kosten für den Betrieb von Freibädern gestiegen“, […]
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) stockt das Budget für den staatlichen Umweltbonus auf, der beim Kauf eines Elektroautos in Anspruch genommen werden kann. „Um Planbarkeit und Sicherheit für Verbrauchende und Wirtschaft […]
Angesichts des Vorstoßes des Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen, hält die EU-Kommission weiter an dem Grundrecht fest. Ein Sprecher der Behörde unter Leitung von Ursula von […]
Die Polizei hat im Bereich der südlichen Landesgrenze Berlins stundenlang vergeblich nach einer Löwin gesucht. Seit der Nacht zum Donnerstag wurde das Tier, das zuerst im brandenburgischen Kleinmachnow gesichtet worden war, mit einem Großaufgebot gesucht. […]
Angesichts einer angedrohten weiteren Koranverbrennung in Schweden befürchtet das Bundesinnenministerium auch in Deutschland Unruhe in der Islamisten-Szene. In der jüngeren Vergangenheit hätten Verunglimpfungen des Koran in Schweden, Dänemark und den Niederlanden für Aufruhr in der […]
Der malische Verteidigungsminister Sadio Camara hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Telefonat die Unterstützung des Landes bei der Rückverlegung der Bundeswehr zugesichert. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Die Bundeswehr soll demnach ihren […]
EU-Kommissionsvize Frans Timmermans will bei der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden im Herbst offenbar als Spitzenkandidat eines rot-grünen Bündnisses antreten. Das berichten am Donnerstag mehrere niederländische Medien übereinstimmend. Demnach soll er die gemeinsame Liste seiner […]
Nach dem Auftauchen einer Löwin in Brandenburg an der Grenze zu Berlin fordert die Tierschutzorganisation „Vier Pfoten“ strengere Vorschriften für die Haltung von Wildtieren. „In Deutschland ist es nicht verboten, privat Wildtiere zu halten, die […]
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