Das Bundeskriminalamt und spezialisierte Hatespeech-Staatsanwaltschaften haben seit dem 7. Oktober einen Anstieg mutmaßlich strafbarer Social-Media-Beiträge gegen Juden festgestellt. Das berichtet der „Spiegel“. Demnach verzeichnete etwa die hessische Hatespeech-Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ seit dem Großangriff der […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will mit finanziellen Prämien und anderen Privilegien versuchen, Tausende Soldaten der Bundeswehr für eine dauerhafte Stationierung in Litauen zu gewinnen. Wie aus einem internen Papier des Wehrressorts hervorgeht, über das der […]
Die Leiter mehrerer großer UN-Organisationen pochen auf eine „sofortige humanitäre Waffenruhe“ im Krieg zwischen Israel und der Hamas. „Seit fast einem Monat beobachtet die Welt die Entwicklung der Lage in Israel und in den besetzten […]
Der Streit um die Zukunft des Deutschlandtickets spitzt sich zu. Kurz vor der Runde der Länderchefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Deutschlandticket erhöht der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) den Druck auf die Politik, für eine […]
Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die antisemitischen Straftaten in Deutschland im laufenden Jahr deutlich zugenommen haben. So wurden im dritten Quartal 2023 bislang 540 antisemitisch motivierte Straftaten polizeilich erfasst und damit deutlich mehr als […]
Im Westjordanland ist ein ARD-Team von israelischen Soldaten festgehalten worden, der Bayerische Rundfunk (BR), der das Studio in Tel Aviv betreibt, sprach später von einem „Angriff auf die Pressefreiheit“. Wie der Sender berichtet, war Korrespondent […]
Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert der Fahrgastverband Pro Bahn klare Beschlüsse zur Zukunft des Deutschlandtickets. „Man wird sich einigen müssen, man kann das nicht zurücknehmen“, sagte der Ehrenvorsitzende des Verbands, […]
Studierendenvertreter und Jugendverbände drängen auf ein „Bildungsticket“ für Schüler, Azubis und Studenten. Dieses solle „deutlich günstiger“ als 49 Euro sein, heißt es in einem offenen Brief, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. Junge […]
Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich unter den Opfern des Nahostkonflikts in Folge des Angriffs der radikal-islamistischen Hamas auch einige deutsche Staatsbürger befinden. „Es ist leider so, dass wir davon ausgehen müssen, dass eine […]
Auf einer Großbaustelle in der Hamburger HafenCity sind am Montagvormittag bei einem Arbeitsunfall mehrere Bauarbeiter ums Leben gekommen. Laut Medienberichten soll ein Baugerüst in einem Fahrstuhlschacht über mehrere Etagen eingestürzt sein. Fünf Arbeiter sollen demnach […]
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