Die SPD hat Altkanzler Gerhard Schröder aus ihrer Online-Galerie „Große Sozialdemokrat*innen“ entfernt. Aus der SPD-Parteizentrale hieß es dazu auf eine Anfrage des Magazins „Spiegel“ hin, die Entscheidung dafür sei von den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will als Reaktion auf den russischen Überfall auf die Ukraine die Cyberabwehr ausbauen. „Dabei müssen wir stärker über Gegenmaßnahmen bei Cyberangriffen nachdenken“, sagte Faeser dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Freitag. Es […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant Angebote für Corona-Schutzimpfungen für ukrainische Flüchtlinge. „Dafür wird es leicht verständliche Aufklärungsbögen in ukrainischer Sprache geben“, sagte Lauterbach dem Magazin „Spiegel“. Die Impfungen sollten den Geflüchteten bei jedem medizinischen Kontakt […]
Nach der Einigung in der EU hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine intensive Vorbereitung auf die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine angekündigt. Bei einem Besuch im Einsatzführungskommando der Bundeswehr im brandenburgischen Schwielowsee würdigte der […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit großer Besorgnis auf den russischen Angriff auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja reagiert. Der Brand in der Anlage zeige, „wie gefährlich die Situation ist“, sagte Scholz am Freitag bei einem […]
Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) rechnet wegen des Angriffs Russlands auf die Ukraine mit der größten Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg. „Was wir jetzt erlebt haben, ist erst die Spitze eines Eisberges“, sagte Kipping am […]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen Entwurf für die Arbeitsschutzverordnung erstellt, die am 20. März in Kraft treten soll, wenn nach bisherigen Plänen alle tiefgreifenderen Corona-Schutzmaßnahmen entfallen sollen. Am Arbeitsplatz soll demnach weiterhin die AHA+L-Regel […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Ukraine-Krieg mit weiteren Sanktionen gedroht. „Über die drei scharfen Sanktionspakete hinaus, die wir bereits beschlossen haben, werden wir weitere Maßnahmen ergreifen, die gezielt in […]
CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine direkte Verwicklung der Nato in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht mehr aus. „Die Angriffe und die Art und Weise, wie dieser Krieg geführt wird, nehmen Formen an, die zum […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Ukraine weiterhin die Unterstützung des Westens zugesichert. „Wir werden die Ukrainerinnen und Ukrainer niemals ihrem Schicksal überlassen“, erklärte sie vor ihrer Abreise nach Brüssel zu den Treffen der Außenministerinnen und […]
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