Die Freien Wähler haben die Astrophysikerin Stefanie Gebauer als Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl aufgestellt. Mit der 41-Jährigen aus Brandenburg setze die Partei „ein klares Zeichen für mehr Vielfalt und Auswahl bei der Wahl des deutschen […]
Erstmals seit der Bundestagswahl liegt die Union im ARD-„Deutschlandtrend“ wieder vor der SPD. Wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre, käme die SPD auf 22 Prozent, ergab die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ kommende Woche mit den Staatschefs aus Frankreich und Polen zum Ukraine-Konflikt abstimmen. Scholz erwarte am Dienstag in Berlin den französischen Präsidenten Emmanuel Macron […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) dringt auf eine schnelle Gesetzesreform, um die EEG-Umlage abzuschaffen. „Wir warten nur auf einen entsprechenden Beschluss der Koalition, zu dem ich rate“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Sein Ministerium […]
Sechseinhalb Monate nach der verheerenden Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal hat sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Donnerstag ein Bild vom Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region gemacht. Gemeinsam mit Landesverkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) besuchte er […]
Der frühere Chef der Werteunion, Max Otte, hat der AfD vor seiner Nominierung als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten mindestens 20.000 Euro gespendet. Dies gab Otte am Donnerstag nach einem entsprechenden Bericht der Sender […]
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) eine Verlängerung von Steuererleichterungen auf den Weg gebracht. Geplant ist die Beibehaltung der Homeoffice-Pauschale bis Ende des Jahres, wie es nach AFP-Informationen vom Donnerstag in einem […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Beschäftigte durch die Corona-Pandemie und deren Folgen stark belastet. „Die Pandemie mutet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern seit beinahe zwei Jahren vieles zu und sorgt für Frust“, sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Donnerstag […]
Deutschland und Frankreich nehmen bei der festgefahrenen EU-Asylreform einen neuen Anlauf: Bei einem Treffen der europäischen Innenminister im nordfranzösischen Lille setzten sich beide Länder am Donnerstag für ein Bündnis von Ländern ein, die zur Aufnahme von […]
CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfohlen, sich von seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) im Umgang mit Russland und dessen Präsident Wladimir Putin beraten zu lassen. „Russland ist ein sehr, sehr schwieriger Partner“, […]
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