Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist pessimistisch, was den schnellen Einsatz neuer Datenbrillen im Alltag angeht. Esken verwies dabei auf bisherige Erfahrung mit derartiger Technologie. Vielen Menschen sei das zu „spooky“ gewesen. „Selbst denen, die eigentlich […]
Die von der EU-Kommission angestrebte freiwillige Regelung für Digitalunternehmen, wonach Inhalte, die künftig mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt werden, entsprechend gekennzeichnet werden sollen, ist in der SPD auf Skepsis gestoßen. „Diejenigen, die unsere freien und […]
Die FDP-Fraktion hat Forderungen von SPD-Chefin Saskia Esken nach einem stärkeren Mieterschutz im Zuge des Heizungsgesetzes zurückgewiesen. „Der Vollkaskoschutz für Mieter beim Heizungstausch ist eine linke Lebenslüge“, sagte Christoph Meyer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des […]
SPD-Chefin Saskia Esken will wegen der hohen Inflation Firmengewinne genauer prüfen lassen. Hauptursächlich für die hohen Preise seien zwar der Ukraine-Krieg, steigende Energiepreise und Lieferengpässe, doch seien sie „teilweise auch deshalb gestiegen, weil die Unternehmen […]
Trotz der Wahlpleite in Schleswig-Holstein hat sich SPD-Chefin Saskia Esken von einem Erfolg bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag in Nordrhein-Westfalen überzeugt gezeigt. „Wir spielen in Nordrhein-Westfalen nicht auf Platz – sondern auf Sieg! Ich […]
SPD-Chefin Saskia Esken hat ein „bitteres Ergebnis für die SPD“ in Schleswig-Holstein eingeräumt. „Am Ende hat bei der Wahlentscheidung die Hauptrolle gespielt, den sehr populären Ministerpräsidenten im Amt zu bestätigen“, sagte Esken am Sonntagabend mit […]
Der SPD-Vorstand hat auf seiner Klausurtagung in Berlin Weichen für die politische Arbeit der kommenden Jahre gestellt. Neben dem Ukraine-Krieg und dessen Folgen standen die Herausforderungen der ökologisch-sozialen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft dabei im […]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich hinter Überlegungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt, den Kauf eines Raketenschutz-Systems für Deutschland zu prüfen. Dies sei mit Blick auf die Sicherheitslage angesichts des russischen Überfalls auf die […]
Nach den Hinweisen des Corona-Expertenrats auf negative Folgen für Kinder und Jugendliche durch Lockdown und andere Einschränkungen hat SPD-Chefin Saskia Esken mehr Hilfen für Minderjährige bei psychischen Belastungen und Erkrankungen gefordert. „Das im letzten Sommer […]
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken geht davon aus, dass eine Quote von 80 Prozent bei den Corona-Erstimpfungen bis Ende Januar erreichbar ist. Sie sei fest davon überzeugt, „dass wir viele Ungeimpft noch erreichen können“, sagte Esken […]
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