Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs Deutschlands Streben nach einem friedlichen Europa betont. Deutschland habe aus der Kriegskatastrophe eine „unzweifelhafte Lehre gezogen“ und wisse „um die […]
Die Verhandlungen der EU-Staaten über das geplante Ölembargo gegen Russland gestalten sich zäh: Die ständigen Vertreter der 27 Mitgliedstaaten berieten am Freitag in Brüssel über einen veränderten Sanktionsvorschlag, wie Diplomaten übereinstimmend mitteilten. Er würde Ungarn, […]
Der illegale Handel mit Kokain und Methamphetamin hat in Europa weiter zugenommen. Laut einem am Freitag vorgelegten Bericht der Polizeibehörde Europol und der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) wurde im Jahr 2020 in […]
Mit einem Ölembargo will die Europäische Union den Druck auf Russland im Ukraine-Krieg erhöhen – aber die geplanten Sanktionen spalten die Mitgliedsländer. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlug den EU-Staaten am Mittwoch ein sechstes Sanktionspaket […]
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schlägt Alarm wegen zahlreicher Todesfälle in Europa infolge eines „epidemischen“ Ausmaßes an Übergewicht und Fettleibigkeit. Wie die WHO Europa in einem am Dienstag vorgelegten Bericht darlegt, stieg der Anteil der Fettleibigen in […]
Bei der Neuausrichtung der europäischen Politik gegenüber Russland wünscht sich die ukrainische Regierung eine „Führungsrolle“ Deutschlands. „Gerade in Fragen der Ostpolitik“ solle Deutschland in Europa vorangehen, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba der „Frankfurter Allgemeinen […]
Der Europarat hat eine Verschlechterung der Pressefreiheit in Europa beklagt. In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht von 15 Partnerorganisationen der Straßburger Länderorganisation führen die Experten unter anderem eine „alarmierende Zunahme von Bedrohungen“ von Journalisten an. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht in der Wiederwahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein wichtiges Signal für Europa. „Deine Wählerinnen und Wähler haben heute auch ein starkes Bekenntnis zu Europa gesendet“, schrieb Scholz am Sonntagabend […]
Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat die EU-Einigung auf strengere Regeln für Internetkonzerne begrüßt. Die Übereinkunft sei „ein Meilenstein für die Bürgerinnen und Bürger Europas“, erklärte Wissing am Samstag. Das Gesetz für digitale Dienste schaffe „mehr […]
Die EU hat ihr fünftes großes Sanktionspaket gegen Russland in Kraft gesetzt. Das am Freitagabend im EU-Amtsblatt veröffentlichte Paket enthält unter anderem Strafmaßnahmen gegen mehr als 200 weitere russische Einzelpersonen, darunter die beiden erwachsenen Töchter […]
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