Die Staatsanwaltschaft Cottbus hat Ermittlungen gegen ein mutmaßliches Netzwerk rechtsextremer Hooligans eingestellt. Wie die „Welt“ und die „Berliner Morgenpost“ am Donnerstag berichteten, reichten die Beweise nicht aus, um den Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung […]
Im Prozess um die „NSU 2.0“-Drohbriefserie vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat der Angeklagte die Vorwürfe der Anklage zurückgewiesen. „In keinem einzigen Fall habe ich eine Straftat begangen“, sagte Alexander M. am Donnerstag. Die […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die ungleiche Verteilung von Corona-Impfstoffen zwischen Europa und Afrika kritisiert. „Lange, zu lange sind Impfstoffe nur sehr spärlich nach Afrika gelangt“, sagte er laut Redetext bei einer Veranstaltung mit afrikanischen Stipendiatinnen […]
Nach einem Milliardenminus im Vorjahr ist die Commerzbank 2021 in die schwarzen Zahlen zurückgekehrt. Wie die zweitgrößte deutsche Bank am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte, belief sich der Nettogewinn „trotz hoher Sonderbelastungen“ auf 430 […]
Zu Beginn eines Spionageprozess gegen einen russischen Wissenschaftler vor dem Oberlandesgericht München hat der Angeklagte bestritten, wissentlich für den russischen Auslandsgeheimdienst SWR gearbeitet zu haben. „Ich bin kein Agent“, sagte Ilnur N. am Donnerstag zur […]
Die Entscheidung Frankreichs zum Abzug seiner Truppen aus Mali hat in Deutschland die Debatte über die Zukunft des Bundeswehreinsatzes dort angeheizt. Vertreter der Bundesregierung ließen am Donnerstag zunächst zwar offen, ob die bis Ende Mai […]
Vor dem Landgericht Wuppertal müssen sich ab März zwei Männer wegen des Verdachts des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs und der Herstellung und des Besitzes von Kinderpornografie verantworten. Die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen einen 22-Jährigen und einen […]
Weitere Gerichte haben die Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage durch das Robert-Koch-Institut (RKI) als rechtswidrig eingestuft. Über die Dauer des Genesenenstatus müsse die Bundesregierung selbst entscheiden, erklärte das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag. Es entschied […]
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will die Gleichstellung der Geschlechter zum Leitprinzip ihrer Politik machen. Gleiche Rechte und gleiche Chancen für Männer und Frauen seien ein „Schlüsselfaktor“, um die Ziele der UN-Agenda für nachhaltige Entwicklung zu […]
Russland hat nach eigenen Angaben weitere Soldaten von der annektierten Krim abgezogen. „Einheiten des südlichen Militärbezirks, die ihre taktischen Übungen auf dem Truppenübungsplatz auf der Halbinsel Krim beendet haben, kehren mit dem Zug zu ihren […]
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