Trotz der Ankündigung eines Teilabzugs der russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine hält der Westen die Lage nach wie vor für bedrohlich. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch, er sehe bisher keine Anzeichen für […]
In Thüringen hat ein 33-Jähriger in der Nacht zum Mittwoch auf Polizisten und deren Streifenwagen geschossen. Wie die Polizei in Saalfeld mitteilte, wurde er danach „widerstandslos“ festgenommen. Verletzt wurde niemand. Der Vorfall ereignete sich demnach […]
Polen und Ungarn müssen womöglich mit der Kürzung von Mitteln aus dem EU-Haushalt rechnen: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies die Klagen der beiden Länder gegen den EU-Rechtsstaatsmechanismus am Mittwoch ab. Die Regelung sei auf einer […]
Eine Online-Eheschließung im US-Bundesstaat Utah zwischen einem türkischen Staatsbürger und einer Bulgarin ist in Deutschland unwirksam. Aus der Hochzeit ergibt sich damit auch kein Recht auf einen Aufenthalt in der EU, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf […]
Polen und Ungarn haben empört auf die Abweisung ihrer Klagen gegen den EU-Rechtsstaatsmechanismus reagiert. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) stelle einen „Angriff auf unsere Souveränität“ dar, erklärte der polnische Vize-Justizminister Sebastian Kaleta auf Twitter. […]
Schnelles Handeln als Gemeinschaft, langfristiges Denken und Respekt gegenüber den Kolleginnen und Kollegen: Mit einem „Update“ der Unternehmenswerte setzt der Chef des Facebook-Mutterkonzerns Meta, Mark Zuckerberg, auf eine neue Firmenkultur im zuletzt zunehmend in die […]
Nach Überzeugung der Grünen wird eine Reihe von Corona-Schutzmaßnahmen auch nach dem Auslaufen der bisherigen Regelungen am 19. März erforderlich sein. „Ich gehe fest davon aus, dass wir mehr brauchen werden als die Maskenpflicht“, sagte […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht für diesen Winter von einer ausreichenden Energieversorgung der Europäer auch ohne Gaslieferungen aus Russland aus. Ihre Behörde habe mögliche Szenarien untersucht für den Fall, dass Russland seine Gaslieferungen an […]
Vor dem Verwaltungsgericht Trier ist ein Gymnasiallehrer mit seiner Klage gegen die Beaufsichtigung und Anleitung von Corona-Selbsttests gescheitert. Das Testkonzept des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums und die damit verbundene Verpflichtung für Lehrer, die Testungen zu beaufsichtigen ist […]
Nach dem S-Bahnunfall bei München will die Bahn am Donnerstag mit der Bergung der beiden frontal zusammengestoßenen Züge beginnen. Zur Vorbereitung der Bergungsarbeiten sei in der Nacht zum Mittwoch der Fahrdraht der Oberleitung auf einer […]
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