Eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 im ostbayerischen Wahlkreis Amberg ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die entsprechende Regelung im Wahlprüfungsgesetz sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, erklärte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe. Eine Wählerin […]
Zum dritten Mal innerhalb von weniger als fünf Monaten hat das US-Repräsentantenhaus einen Übergangshaushalt beschlossen, um einen sogenannten Shutdown der Regierung abzuwenden. Neben den Abgeordneten der Demokratischen Partei von US-Präsident Joe Biden stimmten am Dienstag […]
Die Polizei in Oberbayern hat einen 59 Jahre alten Mann überführt, der in einer Gruppe des Messengerdiensts Telegram den Holocaust geleugnet und volksverhetzende Nachrichten verbreiten haben soll. Dem Rosenheimer werden mindestens 45 solcher Taten vorgeworfen, […]
Der Materialmangel bei den deutschen Bauunternehmen entspannt sich weiter. Wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage in der Branche mitteilte, erlebten auf dem Hochbau im Januar noch 25,3 Prozent der […]
Ein betrunkener 20 Jahre alter Mann in Bayern hat vermutlich einem aufmerksamen Zeugen das Leben zu verdanken. Der Zeuge beobachtete am späten Montagabend im Aschaffenburger Südbahnhof den Sturz des Manns ins Gleisbett und verständigte die […]
Der britische Superstar Adele hat bei den Brit Awards abgeräumt. Die Sängerin erhielt am Dienstagabend in London die Preise für das beste Album des Jahres für ihr Werk „30“, für den besten Song für ihren […]
Klimaökonomen warnen die Bundesregierung vor einer Erhöhung der Pendlerpauschale wegen der gestiegenen Energiepreise. „Die Pendlerpauschale hilft nicht dem kleinen Geldbeutel, das zeigt die Forschung klar“, sagte Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), […]
Der deutsche Außenhandel hat im Dezember noch einmal deutlich zugelegt und im Gesamtjahr 2021 das Vorkrisenniveau übertroffen. Der Außenhandelsverband BGA sieht darin ein „großartiges Ergebnis“, da hohe Preise bei Energie und Logistik und „Chaos in […]
Im Streit über die Impfpflicht in Gesundheit und Pflege verhärten sich die Fronten. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese warf Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wegen der von ihm angekündigten Aussetzung der Regelung am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk […]
Der designierte Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour findet es „irritierend“, dass Bayern die Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen will. „Das ist Bundesgesetz und muss umgesetzt werden, das ist überhaupt keine Frage“, sagte Nouripour am Mittwoch im […]
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