FLASH UP

Rechtsexperten und Politiker kritisieren die Ausnahme für Bundestagsabgeordnete bei der allgemein verschärften Genesenen-Regelung. Der Verfassungsrechtsexperte Christian Hillgruber von der Universität Bonn sagte der „Bild“ (Mittwochsausgabe), dass es für die „Ungleichbehandlung“ von Bürgern und Politikern keinerlei […]

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen zeigt sich zuversichtlich hinsichtlich einer breiten Einigung zur Impfpflicht im Bundestag. Er sei optimistisch, dass die Argumente der Befürworter so gewichtig seien, dass sie am Ende überzeugen könnten, sagte Dahmen der […]

Vor einem halben Jahrhundert trat in der Bundesrepublik der sogenannte Radikalenerlass für den öffentlichen Dienst in Kraft. Die am 28. Januar 1972 verkündete Maßnahme sollte eine Unterwanderung der Behörden durch vermeintliche Extremisten verhindern, war aber […]

Die Grünen haben in den 42 Jahren ihres Bestehens schon viele Parteichefs benötigt. Grund waren anfangs oft zermürbende Streitigkeiten zwischen den Parteiflügeln, später zunehmend auch die Wechsel führender Grüner in Fraktions- oder Regierungsämter. Auf dem […]

Vor der ersten Bundestagsdebatte über eine allgemeine Impfpflicht hat der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, vor einem Betretungsverbot für Ungeimpfte in den Firmen gewarnt. „Das wäre der totale Kollaps“, sagte Wolf bei Bild TV. […]

Die Grünen stehen vor einem Wechsel an der Parteispitze: Annalena Baerbock und Robert Habeck geben wegen der Übernahme von Ministerämtern die Grünen-Führung ab. Aussichtsreiche Kandidaten für ihre Nachfolge sind Ricarda Lang und Omid Nouripour. Ricarda […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt das Risiko durch die hochansteckende Omikron-Variante des Coronavirus nach wie als „sehr hoch“ ein. In ihrem wöchentlichen Bericht erklärte die WHO am Dienstagabend, dass mit mehr als 21 Millionen Neuinfektionen weltweit […]

Vom Wegfall der KfW-Effizienzhaus-Förderung sind einer Schätzung zufolge etwa 50.000 Bauvorhaben direkt betroffen. „Grob geschätzt 50.000 Häuser und Wohnungen“ seien betroffen, sagte Harald Simons, Vorstand des Empirica-Instituts, der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Für die Schätzung analysierte er […]