Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat eine 2G-Regel für Sportanlagen unter freiem Himmel gekippt. Der Passus der niedersächsischen Corona-Verordnung sei zu pauschal, weil er nicht zwischen Sportarten mit unterschiedlich hohen Infektionsrisiken unterscheide, entschieden die Richter in Lüneburg […]
Nach der Nominierung durch die AfD für das Amt des Bundespräsidenten hat die CDU den Vorsitzenden der rechtskonservativen Werteunion, Max Otte, zum Verlassen der Partei aufgefordert. Wer nicht unverzüglich ausschließe, sich durch AfD-Vertreter wählen zu […]
Am Mittwoch macht der Bundestag ernst mit den Beratungen zur Impfpflicht. Die Abgeordneten diskutieren am Nachmittag in einer Orientierungsdebatte über das Thema, zu einem späteren Zeitpunkt soll in Form von Gruppenanträgen ohne Fraktionszwang über ein […]
Nach dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie gibt es breite Kritik an den geplanten Einschränkungen beim Zugang zu PCR-Tests. Lehrkräfte fühlen sich übergangen, Patientenschützer vermissen die Berücksichtigung von pflegenden Angehörigen, die Linke warnt […]
Nach dem Fund von zwei toten Kleinkindern im bayerischen Landkreis Aschaffenburg am Montag ist die Todesursache weiter unklar. Die Obduktion der Leichen des fünfjährigen Mädchens und ihres vier Jahre alten Bruders habe die Todesursache nicht […]
In Leipzig sind mehrere Fahrzeuge des Ordnungsamts komplett ausgebrannt. Die Ermittler schließen eine politisch motivierte Brandstiftung nicht aus, wie das sächsische Landeskriminalamt (LKA) am Dienstag in Dresden mitteilte. Daher habe das polizeiliche Terrorismus- und Extremismusabwehrzentrum […]
Weil er vor fast drei Jahren seine Ehefrau und einen seiner Söhne auf Teneriffa ermordet haben soll, steht ein Deutscher auf der spanischen Urlaubsinsel vor Gericht. Der Prozess begann am Dienstag vor einem Gericht in […]
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Abschaffung des sogenannten Werbeverbots für Abtreibungen auf den Weg gebracht. Er veröffentlichte am Dienstag einen Referentenentwurf, der die ersatzlose Streichung des Strafrechtsparagrafen 219a vorsieht. Damit solle sichergestellt werden, dass […]
Im Prozess gegen einen syrischen Arzt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat der Angeklagte einige der Vorwürfe bestritten. Er habe nie Patienten geschlagen oder ihre Körperteile angezündet, sagte Alaa […]
Der britische Konsumgüterriese Unilever zieht Konsequenzen aus gescheiterten Übernahmeplänen und streicht weltweit 1500 Jobs. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, handelt es sich vor allem um Managementposten, die im Zuge einer Umstrukturierung wegfallen und die […]
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