FLASH UP

Bei einem Feuer an einer Tankstelle auf einer Autobahnraststätte bei Hammersbach in Hessen sind am Montag zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben einer Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hanau war nach ersten Erkenntnissen ein Auto aus […]

Einst gepriesen als Kommunikationsmittel der Demokratiebewegungen im Iran und in Belarus, nun im Visier der deutschen Justiz: Der Messenger-Dienst Telegram steht in Deutschland und anderen Ländern als Plattform für Rechtsextreme und radikale Gegner von Corona-Maßnahmen […]

Die Linke befürwortet das Vorhaben der Ampel-Koalition, den Strafrechtsparagrafen zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche zu streichen. Wenn der von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigte Referentenentwurf tatsächlich eine Abschaffung des Gesetzes beinhalte, „unterstützen wir das selbstverständlich und […]

Im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte will das Bundeskriminalamt (BKA) den Druck auf den Messengerdienst Telegram erhöhen. Nach Informationen der „Welt“ (Montagsausgabe) haben Behördenvertreter im Bundestagsinnenausschuss angekündigt, dass der Dienst künftig mit Löschbitten oder […]

Schonfrist für Führerscheinbesitzer der Jahrgänge 1953 bis 1958: Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) werden diese vorerst nicht bestraft, wenn sie ihre Führerscheine noch nicht umgetauscht haben. Wie der IMK-Vorsitzende und bayerische Innenminister Joachim Herrmann […]

Klimaanlagen, Kühlschränke, Wärmepumpen: Viele dieser Geräte enthalten sogenannte fluorierte Treibhausgase, die oftmals deutlich klimaschädlicher sind als CO2. Der potenzielle Treibhauseffekt der in Deutschland eingesetzten fluorierten Treibhausgase verringerte sich im Jahr 2020 im Vorjahresvergleich um 14 […]

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat sich zuversichtlich geäußert, dass die vom Bund bereitgestellte Förderung zur Rettung der Innenstädte Wirkung zeigen wird. „Neben der regulären Städtebauförderung stellen wir Hilfen in Höhe von 250 Millionen Euro bereit. […]

Die Union im Bundestag wendet sich gegen das Vorhaben der Ampel-Koalition, den Strafrechtsparagrafen zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche aufzuheben. Im Moment scheine der Mainstream zwar gegen die bestehende Regelung zu sein, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, […]