Die CDU in Sachsen schlägt den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Michael Kretschmer für den Stellvertretenden Vorsitz der Bundes-CDU vor. Wie die Landespartei am Montagabend mitteilte, wurde Kretschmer als Kandidat für den stellvertretenden Vorsitz beim Bundesparteitag am […]
Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet wegen des neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) gegen Hass in sozialen Netzwerken mit rund 150.000 Strafverfahren pro Jahr. „Nach derzeitiger Schätzung ist jährlich mit rund 250.000 NetzDG-Meldungen zu rechnen, die etwa 150.000 neue […]
Nordkorea hat erneut eine mutmaßliche Rakete Richtung Ostchinesisches Meer abgefeuert. Die japanische Küstenwache meldete am Dienstagmorgen, Nordkorea habe ein „ballistisches raketenähnliches Objekt“ abgefeuert. Das südkoreanische Militär sprach laut der Nachrichtenagentur Yonhap von einem „nicht identifizierten […]
Die Unterstützung der EU für rechtsstaatliche Reformen in potenziellen Beitrittsländern auf dem westlichen Balkan zeigt nach Einschätzung der europäischen Rechnungsprüfer kaum Wirkung. „Trotz jahrzehntelanger politischer Unterstützung und finanzieller Hilfe der EU bestehen in vielen Ländern […]
In den USA haben Mediziner nach eigenen Angaben erstmals erfolgreich einem Menschen das Herz eines genveränderten Schweins eingesetzt. Dem 57-jährigen Patienten gehe es drei Tage nach der Transplantation gut, erklärte die medizinische Fakultät der Universität […]
Der oberste Datenschützer der EU hat die Polizeibehörde Europol zur massenhaften Löschung persönlicher Daten von Verdächtigen aufgefordert. Die europäischen Ermittler würden mit ihrem derzeitigen Umgang mit persönlichen Daten ihren eigenen Regeln nicht gerecht, erklärte der […]
Dem britischen Premierminister Boris Johnson droht neuer Ärger wegen einer Feier am britischen Regierungssitz während des ersten Corona-Lockdowns. Britische Medien zitierten am Montag aus einer per E-Mail an über 100 Regierungsangestellte geschickten Einladung zu einer […]
Die Haftstrafe für Myanmars entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi verlängert sich um weitere vier Jahre. Ein Gericht sprach die 76-Jährige am Montag in zwei Fällen des illegalen Imports und Besitzes von Walkie-Talkies und in […]
Italiens Regierungschef Mario Draghi hat den Druck auf Ungeimpfte in seinem Land deutlich erhöht. „Die meisten Probleme, die wir heute haben, sind darauf zurückzuführen, dass es ungeimpfte Menschen gibt“, sagte der Ministerpräsident am Montag vor […]
Der Nachweis über die Genesung von einer Covid-19-Erkrankung soll künftig nur noch digital in Form eines QR-Codes erfolgen. Darauf einigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern bei einer virtuellen Konferenz am Montag. Die Ministerinnen […]
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