CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Kritik an Innenministerin Nancy Faeser (SPD) wegen der Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm erneuert. „Die Art und Weise, wie die Bundesinnenministerin hier mit einem Behördenchef umgegangen ist, ist unsäglich, ist […]
Mit Blick auf Innovationen ist Süddeutschland im weltweiten Vergleich offenbar gut aufgestellt. Laut einer neuen Studie, die das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) gemeinsam mit internationalen Partnern erstellt hat, sind in Deutschland vor allem Baden-Württemberg, […]
Die Umsätze der Gastronomie in deutschen Großstädten haben sich zuletzt erholt. Sie liegen dort aktuell inflationsbereinigt über den Werten vor der Corona-Pandemie, wie eine Studie des Ifo-Instituts und der Technischen Universität München für die Städte […]
CDU-Chef Friedrich Merz weist den Vorwurf zurück, in Thüringen gemeinsam mit der AfD die Grunderwerbssteuer abzusenken und damit eine „Brandmauer“ einzureißen. „Wir machen das, was wir in den Landtagen wie auch im Deutschen Bundestag diskutieren, […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass es im Herbst und Winter weniger Medikamentenengpässe geben wird als im vergangenen Jahr. „Wir werden nicht in die Lage kommen wie letztes Jahr“, sagte der Minister am […]
Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler warnt vor neuem Wahlchaos, falls die Bezirkswahlämter keine zusätzlichen permanenten Stellen bekommen. „Das Gelingen künftiger Wahlen ist gefährdet, wenn diese Dauerstellen nicht kommen“, sagte Bröchler dem „Tagesspiegel“. Er reagierte damit auf […]
Sahra Wagenknecht erntet für die Hängepartie um ihre mögliche Parteineugründung scharfe Kritik aus den Reihen der Linken. Sie halte es für „total fahrlässig“, dass Wagenknecht auf dem Rücken der Wähler und der vielen ehrenamtlichen Genossen […]
Knapp vier Wochen vor der Landtagswahl in Hessen sieht auch das Meinungsforschungsinstitut Infratest die CDU weiter klar vorn. Im „Hessentrend“, der im Auftrag des Hessischen Rundfunks erstellt wurde, kommt die Partei von Ministerpräsident Boris Rhein […]
Kulturwissenschaftlerin Madita Oeming fordert eine „Bildungsrevolution“ in Sachen Pornografie. „Wir brauchen Pornokompetenz“, sagte Oeming der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Wir brauchen eine Bildungsrevolution, die sexuelle Bildung ernst nimmt. Wir brauchen einen Jugendschutz, der über Wissen […]
Nach der jüngsten Umfrage des Bayerischen Rundfunks zur Landtagswahl mit einem Tiefststand von 36 Prozent Zustimmung für die CSU sehen Experten noch keine gravierenden Folgen für Parteichef Markus Söder. „Dramatisch für Söder und seine Position […]
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