kompromiss

Der Bundesvorsitzende der Grünen Jugend, Timon Dzienus, ist mit dem in der Ampel-Regierung ausgehandelten Kompromiss zur Kindergrundsicherung nicht zufrieden. Die 2,4 Milliarden Euro, die ab 2025 als Mehrausgaben vorgesehen sind, seien zu wenig, sagte Dzienus […]

Der Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, hat den Schlichtungsvorschlag im Bahn-Tarifstreit als fairen Kompromiss zwischen der Forderungen nach guter Bezahlung sowie den wirtschaftlichen Möglichkeiten des Konzerns gelobt. „Aus Sicht der Kunden und […]

Vor der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2024 durch Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) die Pläne bereits scharf kritisiert. „Der Haushaltsentwurf 2024 ist ein Mikro-Kompromiss, der die wahre Handlungsunfähigkeit der Ampel nur verdeckt“, sagte […]

Im Streit um die Schuldenobergrenze in den USA hat das Repräsentantenhaus dem Gesetzentwurf zugestimmt, mit dem eine Zahlungsunfähigkeit des Landes abgewendet werden soll. In der Abstimmung am Mittwochabend (Ortszeit) gab die Mehrheit der Abgeordneten grünes […]

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die von Innenpolitikern der Ampel-Fraktionen erzielte Einigung über wesentliche Streitpunkte eines neuen Bundespolizeigesetzes als „entscheidenden Schritt“. Die Bundespolizei sei ein wichtiger Teil der Sicherheitsarchitektur des Landes, sagte Faeser der „Welt“. […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Verständnis für die Verkürzung der Corona-Quarantäne durch einige Staaten gezeigt. Die Reduzierung der Quarantäne-Dauer sei ein „Kompromiss“ zwischen der Kontrolle des Infektionsgeschehens und wirtschaftlichen Überlegungen, sagte der WHO-Notfall-Beauftragte Michael Ryan am […]