Mathias Middelberg ⋆ FLASH UP

Middelberg hält Sperrung von Haushaltsposten für „unumgänglich“

November 2023 Redaktion | FLASH UP

Nach der vom Bundesfinanzministerium erlassenen Sperrung von Posten im Haushalt für das laufende Jahr fordert die Union Klarheit über das weitere Vorgehen der Ampel. Fraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgaben): „Es muss […]

CDU-Politiker Middelberg warnt vor Folgen von Leitzinserhöhung

September 2023 Redaktion | FLASH UP

Der Vizechef der Unions-Fraktion, Mathias Middelberg, warnt nach der EZB-Zinserhöhung vor den Folgen für Unternehmen und Verbraucher. „Die Zinsentscheidung der EZB, den Leitzins moderat um 0,25 Prozentpunkte zu erhöhen, ist ein entschlossenes Signal, die weiterhin […]

„Mikro-Kompromiss“: CDU kritisiert Haushaltsentwurf

Juli 2023 Redaktion | FLASH UP

Vor der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2024 durch Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) die Pläne bereits scharf kritisiert. „Der Haushaltsentwurf 2024 ist ein Mikro-Kompromiss, der die wahre Handlungsunfähigkeit der Ampel nur verdeckt“, sagte […]

Union will Klage gegen Ampel-Nachtragshaushalt noch im März einreichen

März 2022 Redaktion | FLASH UP

Die Unionsfraktion will ihre Drohung wahrmachen und gegen den Nachtragshaushalt der Ampel-Koalition für 2021 klagen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Middelberg sagte am Freitag dem ARD-Hauptstadtstudio, CDU und CSU planten, die Verfassungsklage Ende der kommenden oder […]

Union konkretisiert Pläne für Verfassungsklage gegen Nachtragshaushalt

Januar 2022 Redaktion | FLASH UP

Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) hat die Pläne zur Verfassungsklage gegen den Nachtragshaushalt der Bundesregierung konkretisiert. „Unmittelbar nach Veröffentlichung des Gesetzes werden wir die Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ, Donnerstagsausgabe). […]