Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beginnt am Dienstag eine dreitägige Nahostreise mit einem Besuch in Maskat, der Hauptstadt des Oman. Weitere Stationen sind nach Angaben des Wirtschaftsministeriums Saudi-Arabien, Israel und das Westjordanland. Habeck werde vor Ort […]
Die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags Aydan Özoguz (SPD) fordert eine Neupositionierung der deutschen Bundesregierung im Nahostkonflikt. Man verurteile Terror und Terrororganisationen, man stehe an der Seite des Staates Israel als Zufluchtsort für Juden weltweit, schreibt […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Freitag erneut in den Nahen Osten. Geplant sind zunächst Aufenthalte in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien, teilte das Auswärtige Amt mit. Am Samstag wird die Ministerin in Israel […]
Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich unter den Opfern des Nahostkonflikts in Folge des Angriffs der radikal-islamistischen Hamas auch einige deutsche Staatsbürger befinden. „Es ist leider so, dass wir davon ausgehen müssen, dass eine […]
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen dringt auf weitere diplomatische Bemühungen im Nahostkonflikt. Jedes verhinderte Treffen, wie zwischen US-Präsident Biden und dem jordanischen König Abdullah II. bin al-Hussein, sei bedauerlich, sagte er am Donnerstag den Sendern RTL […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Jordanien als wichtigen Vermittler im Nahost-Konflikt. „Wir haben ein gemeinsames Ziel, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern“, sagte er am Dienstagmorgen nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah […]
Im Nahost-Friedensprozess liegt nach den Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) noch ein „sehr weiter und sehr steiniger“ Weg vor allen Beteiligten. Für die Bundesregierung bedeute dies nicht, „dass wir nicht bereit sind, uns auf […]
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