Partei

Ein ranghoher Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Bundestag hat laut einem Medienbericht Mitte Juni die thüringische Landeszentrale der NPD in Eisenach besucht. In dem Gebäude der Partei, die sich neuerdings „Die Heimat“ nennt, fand an diesem […]

Wenige Tage nach der Parlamentswahl in Griechenland ist der frühere Ministerpräsident Alexis Tsipras als Vorsitzender der linken Syriza-Partei zurückgetreten. Er werde bei der Wahl einer neuen Führung durch die Parteimitglieder nicht kandidieren, sagte er am […]

Die SPD und die brasilianische Arbeiterpartei PT von Präsident Luiz Inacio Lula da Silva haben ein Partnerschaftsabkommen geschlossen. Beide Parteien wollen sich gemeinsam für die „Verteidigung demokratischer Werte, den Kampf gegen die extreme Rechte und […]

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) führt den Erfolg der AfD bei der Landratswahl in Sonneberg auch auf Versäumnisse im Landtag zurück und fürchtet eine Aushöhlung der Demokratie. „Wir haben eine Minderheitsregierung, die keine verlässlichen Partner […]

AfD-Chefin Alice Weidel schließt nicht aus, dass auch der umstrittene Vorsitzende der thüringischen AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, Kanzlerkandidat ihrer Partei werden könnte. „Theoretisch kann sich jeder aufstellen lassen und es ist letztendlich eine Entscheidung unserer Parteibasis […]

Der Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) hat seine Partei ermahnt, sich auf die inhaltliche Neuaufstellung statt auf die Frage der Kanzlerkandidatur zu konzentrieren. „Eine Debatte über den Kanzlerkandidaten steht in diesem Jahr nicht an“, sagte der […]

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Die Partei habe in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen dafür notwendigen Grad erreicht, teilte das DIMR […]

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch gibt seiner eigenen Partei eine „Mitverantwortung“ für die Stärke der AfD. „Die erste Pflicht von Parteien ist, dass man sich bei allen Differenzen nach außen hin gemeinsam aufstellt, dass man gemeinsam die […]