Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Montagnachmittag erneut mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefonieren. Das kündigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin an. Mit Blick auf den Konflikt um die Ukraine sprach Hebestreit von einer „extrem […]
In den Atomgesprächen mit dem Iran sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den „Moment der Wahrheit“ gekommen. „Alle Elemente für einen Abschluss der Verhandlungen liegen auf dem Tisch“, sagte Scholz bei seiner Rede auf der Münchner […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau vor genau zwei Jahren gedacht. In einer Videobotschaft verlas Scholz die Namen der neun Opfer und sagte: „Ihr wart ein Teil […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der weiter wachsenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine vor einem Krieg zwischen den beiden Ländern gewarnt. „In Europa droht wieder ein Krieg. Und das Risiko ist alles andere […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitagabend vor dem Hintergrund der befürchteten Eskalation des Ukraine-Konflikts ein Krisengespräch mit US-Präsident Joe Biden und weiteren westlichen Staats- und Regierungschefs geführt. „Dabei waren sich alle einig, dass die […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schließt Waffenlieferungen an die Ukraine weiter aus. Es gebe derzeit „keinen Anlass“, die Rüstungsexportvorschriften zu ändern, sagte Scholz am Freitag nach dem EU-Afrika-Gipfel in Brüssel. „Das wäre jetzt genau der falsche […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland im Ukraine-Konflikt erneut mit Sanktionen gedroht. „Wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, dann wird das Konsequenzen haben“, sagte Scholz nach einem rund einstündigen Treffen der […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem in die Kritik geratenen Präsidenten des Robert-Koch-Instituts seine Anerkennung ausgesprochen. Institutschef Lothar Wieler habe „wirklich eine ganz verdienstvolle Arbeit geleistet und leistet sie unverändert“, sagte Scholz am Mittwoch nach den […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden wollen sich kurzfristig zur neuen Lage im Ukraine-Konflikt austauschen. Wie das Weiße Haus mitteilte, wollen die beiden Politiker am Mittwochabend um 20.30 Uhr deutscher Zeit miteinander telefonieren. […]
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, hat nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau dessen „sehr klare, sehr deutliche Sprache“ gelobt. „Damit können wir zufrieden sein“, sagte Lambsdorff am Mittwochmorgen […]
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