Scholz sieht „Moment der Wahrheit“ in Atomgesprächen mit Iran

Olaf Scholz - Bild: Florian Gaertner/photothek
Olaf Scholz - Bild: Florian Gaertner/photothek

In den Atomgesprächen mit dem Iran sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den „Moment der Wahrheit“ gekommen. „Alle Elemente für einen Abschluss der Verhandlungen liegen auf dem Tisch“, sagte Scholz bei seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag. Die iranische Führung habe nun die Wahl – der „Moment der Wahrheit“ sei gekommen. Bei den Verhandlungen könnte bald ein Durchbruch erreicht werden, oder sie könnten noch scheitern, betonte Scholz.

Die Schritte Teherans zur Anreicherung von atomarem Brennmaterial und die Aussetzung der Überwachung von Atomanlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) seien „nicht akzeptabel“, sagte Scholz weiter. Eine iranische atomare Bewaffnung sei nicht akzeptabel, auch „weil die Sicherheit Israels nicht verhandelbar ist“, fügte der Kanzler hinzu.

Angesichts des Verhaltens der iranischen Regierung sei bald der Punkt erreicht, „an dem wir entscheiden müssen, ob eine Rückkehr zum JCPoA überhaupt noch angemessen ist“, sagte Scholz unter Verweis auf die international gängige Abkürzung für die Wiener Nuklearvereinbarung.

Erst am Donnerstag hatten die USA erklärt, dass eine mögliche Einigung bei den Atomverhandlungen „in den nächsten Tagen“ in Wien bevorstehen könnte.

Die Verhandlungen in Wien zielen auf eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 ab. Das Abkommen soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern und verspricht im Gegenzug den Abbau von Sanktionen.

Die US-Regierung hatte sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und ihre Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück.

Die Wiener Verhandlungen sollen zum einen die USA zurück in das Abkommen holen und zum anderen den Iran dazu bringen, sein Atomprogramm wieder auf das vorgesehene Niveau zurückzufahren. Beteiligt sind China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und zumindest indirekt auch die USA.

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