Vor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Kiew am Montag haben ukrainische Vertreter mehr westliche Solidarität mit ihrem Land eingefordert. Der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, warf dem russischen Staatschef Wladimir Putin in […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist kommende Woche zum EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel. Am Mittwoch leitet er in der belgischen Hauptstadt eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut deutlich gemacht, dass Russland für den Fall einer militärischen Aggression gegen die Ukraine mit erheblichen Folgen rechnen müsste. Es sei wichtig, „eine klare Botschaft zu senden an Russland, dass […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Corona-Pandemie baldige Öffnungsschritte in Aussicht gestellt. „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, sagte Scholz am Freitag. Das erlaubt es, beim Bund-Länder-Treffen […]
In der Ukraine-Krise hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Russland davor gewarnt, die Einigkeit von EU und Nato zu unterschätzen. „Wir sind geschlossen und entschlossen“, sagte Scholz am Donnerstagabend bei einem Treffen mit baltischen Staats- und […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von den Bundesländern die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. „Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden“, sagte Scholz laut Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Mittwoch im Kabinett. „Das ist einer der […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittwoch (13.00 Uhr) die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin empfangen. Im Anschluss an das Gespräch im Kanzleramt ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Scholz und Frederiksen geplant (14.30 Uhr). […]
Deutschland, Frankreich und Polen haben in der Ukraine-Krise Einigkeit demonstriert. „Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagabend bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten […]
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat den Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Washington als „Erfolg“ bezeichnet. „Der Bundeskanzler hat sich in einer außerordentlich schwierigen Lage wacker geschlagen“, sagte Ischinger den Zeitungen […]
Wir werden dem ein Ende bereiten“: Mit deutlichen Worten hat US-Präsident Joe Biden Russland für den Fall eines Einmarsches in die Ukraine ein Aus für die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 angedroht. Die Botschaft richtete sich […]
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