Ischinger: Scholz hat sich in Washington „wacker geschlagen“

Olaf Scholz - Bild: Bundesregierung/Kugler
Olaf Scholz - Bild: Bundesregierung/Kugler

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat den Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Washington als „Erfolg“ bezeichnet. „Der Bundeskanzler hat sich in einer außerordentlich schwierigen Lage wacker geschlagen“, sagte Ischinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“ (Dienstagsausgaben). Scholz habe „das transatlantische Verhältnis nachdrücklich und überzeugend bekräftigt. Das war in der aktuellen Lage wichtig und notwendig.“

„Auch beim Thema der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 hat der gemeinsame Auftritt mit Präsident Biden trotz Formulierungsunterschieden gezeigt, dass es in dieser für Deutschland sehr schwierigen Frage keinen Streit mit Amerika gibt“, sagte Ischinger. Deutschland habe dabei untere einer „schweren Glaubwürdigkeitshypothek“ gelitten, fügte der frühere Spitzendiplomat hinzu. „Kanzler Scholz konnte diese Verstimmungen in Washington weitestgehend ausräumen.“

Ischinger forderte zur Lösung des Ukraine-Konflikts eine Beteiligung der USA am Normandie-Format. „Russland scheint aber nur bereit zu sein, mit den USA ernsthaft über die europäische Sicherheitsordnung zu verhandeln“, sagte er den Zeitungen. „Deshalb wäre es wünschenswert, Amerika – egal ob als direktes oder indirektes Mitglied – am Normandie-Format zu beteiligen.“ Im Normandie-Format verhandeln bislang Vertreter Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands.

Mit Blick auf die deutsche Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an die Ukraine sagte Ischinger: „Wir müssen in der Frage der Waffenlieferungen nicht an erster Stelle stehen. Aber wir sollten uns irgendwo in der Mitte einordnen.“

Scholz und US-Präsident Joe Biden hatten bei ihrem ersten Treffen in Washington am Montag demonstrative Einigkeit gezeigt. Während Biden einen Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine allerdings als „Ende“ für die deutsch-russische Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 bezeichnete, wollte sich Scholz nicht darauf festnageln lassen.

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