Nach dem historisch schlechten Abschneiden der SPD in Schleswig-Holstein hat Generalsekretär Kevin Kühnert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Kritik in Schutz genommen. Die Landtagswahl sei kein Stimmungstest für den Kanzler gewesen, sagte Kühnert am Sonntag […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als singuläres Ereignis herausgestellt. „Russlands Aggression gegen die Ukraine ist die größte Katastrophe unserer Zeit“, sagte er am Freitag bei einer Veranstaltung des Übersee-Clubs […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Ukraine angekündigt. Baerbock werde „demnächst“ in die Ukraine reisen, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Serbien und das Kosovo zu einer Beilegung ihrer Streitigkeiten aufgerufen, um den Weg zu einem EU-Beitritt frei zu machen. Eine EU-Mitgliedschaft sei für beide Länder eine „realistische“ Perspektive, sagte Scholz […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Serbien und das Kosovo zu einer Beilegung ihrer Streitigkeiten aufgerufen, um den Weg zu einem EU-Beitritt frei zu machen. Eine EU-Mitgliedschaft sei für Serbien und das Kosovo „jetzt eine realistische […]
Die Ampel-Regierung will trotz des Ukraine-Kriegs keine Abstriche an ihrer Reform-Agenda machen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Dienstag zum Auftakt einer zweitägigen Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg, das Treffen solle „gerade auch in diesen schwierigen […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg auf die Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg und den Klimawandel verwiesen. Das zweitägige Treffen solle „gerade auch in diesen schwierigen Zeiten“ dazu beitragen, „dass […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine weiter als Hindernis für einen eigenen Besuch in Kiew. „Das steht der Sache im Weg“, sagte Scholz am Montag in der […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine zugesichert, keine Sanktionen gegen Russland ohne ihr Einverständnis zurückzunehmen. „Wir werden ja ohne ein Einvernehmen mit der Ukraine nicht die Sanktionen wieder aufheben“, sagte Scholz am Montagabend in […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Mai-Kundgebung in Düsseldorf Deutschlands Solidarität mit der Ukraine betont. „Wir sind solidarisch mit den Bürgerinnen und Bürgerinnen der Ukraine, die ihr eigenes Land verteidigen“, sagte Scholz in seiner Rede […]
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