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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der mit Rücktrittsforderungen konfrontierten Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) Rückendeckung gegeben. „Was die Zusammenarbeit in der Regierung angeht, so schätzt der Bundeskanzler die Ministerin und arbeitet mit ihr eng und vertrauensvoll […]

Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wünscht sich einen Kiew-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Ich persönlich würde es begrüßen, wenn der Bundeskanzler nach Kiew reisen würde“, sagte er am Montag in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“. Dies […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj „den Menschen in der Ukraine die Solidarität und volle Unterstützung Deutschlands“ zugesichert. Das teilte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Sonntag in Berlin […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Erschütterung auf den Raketenangriff mit dutzenden Toten auf einen Bahnhof im ostukrainischen Kramatorsk reagiert. „Die Bilder, die wir aus Butscha gesehen haben, aus Mariupol und vielen anderen Orten, der dramatische […]

Zur Eröffnung der Geberkonferenz für die Corona-Impfinitiative Covax hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für einen globalen Ansatz im Kampf gegen die Corona-Pandemie geworben. „Um es ganz einfach auszudrücken: Solange wir Covid-19 nicht überall besiegen, besiegen […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einem möglichen neuen Anlauf für die Einführung einer Corona-Impfpflicht eine Absage erteilt. „Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht“, sagte er am Donnerstagabend nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen […]

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Nato-Beratungen über den Ukraine-Krieg auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorzeitig verlassen, um an der Bundestags-Abstimmung über die gesetzliche Impfpflicht teilzunehmen. Baerbock sei nach Gesprächen im Kreis der […]

CDU-Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz hat die Informationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hinsichtlich der Ukraine-Hilfen als unzureichend kritisiert. „Die Stimmung zwischen der Bundesregierung und uns wird schlechter“, sagte Merz am Donnerstag in der RTL/ntv-Sendung […]