SPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zu
Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zugestimmt: Auf dem Sonderparteitag stimmten 98,8 Prozent der Delegierten mit Ja.
Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zugestimmt: Auf dem Sonderparteitag stimmten 98,8 Prozent der Delegierten mit Ja.
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für ein Ja seiner Partei zum Koalitionsvertrag für ein Ampel-Bündnis mit FDP und Grünen im Bund geworben. „Lasst uns mehr Fortschritt wagen“, sagte er in Berlin auf einem […]
Der ehemalige Juso-Chef und jetzige Parteivize Kevin Kühnert soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das SPD-Präsidium hat den 32-Jährigen für das Amt nominiert.
Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil soll an der Seite von Saskia Esken Ko-Parteichef werden. Der 43-Jährige gilt zwar als konservativ, hat aber Unterstützer in allen Flügeln der SPD. Er war verantwortlich für den erfolgreichen Bundestagswahlkampf.
Das SPD-Präsidium hat Saskia Esken und Lars Klingbeil als künftige Parteivorsitzende nominiert. Ein Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember muss den Vorschlag noch absegnen. Klingbeil ersetzt Norbert Walter-Borjans, der nicht erneut kandidiert.
Die vierte Corona-Welle ist über Deutschland hereingebrochen. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rät deshalb von eindringlich größeren Weihnachts- und Karnevalsfeiern ab.
Nach dem Rückzug von Norbert Walter-Borjans sucht die SPD einen neuen Parteichef. In einer aktuellen Umfrage liegt Lars Klingbeil ganz vorne, äußert sich jedoch zurückhaltend.
Geschlossenheit im Wahlkampf, Wahlsieg, Tempo bei den Koalitionsverhandlungen – bei der SPD läuft es rund wie lange nicht. Doch nun geht der Parteichef von Bord.
Die CDU-Spitze hat sich nach Bekanntwerden neuer Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch für schärfere Strafen ausgesprochen.
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