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Esken fordert Aussetzen der Schuldenbremse

Oktober 2023 Redaktion | FLASH UP

SPD-Parteichefin Saskia Esken warnt vor den finanziellen Auswirkungen der aktuellen Konflikte in mehreren Regionen der Welt und dringt angesichts dessen auf ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse. „Durch die anhaltenden Krisen, nicht zuletzt durch den Überfall […]

Kubicki kritisiert SPD-Umgang mit Schröder

Oktober 2023 Redaktion | FLASH UP

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Umgang der SPD mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert. Zwar stelle Schröders Wirken als Altkanzler „seine Zeit als Kanzler ziemlich in den Schatten, seine heutige Russland-Positionierung ist zweifelhaft“, sagte […]

„Er ist Mitglied der SPD und deswegen genießt er auch alle Rechte eines Mitglieds“: Esken verteidigt Ehrung von Altkanzler Schröder

Oktober 2023 Redaktion | FLASH UP

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Ehrung von Altkanzler Gerhard Schröder gerechtfertigt. „Das ist nun so, dass er Mitglied der SPD ist und deswegen auch alle Rechte eines Mitglieds genießt, eben auch so eine Ehrung zu […]

SPD will Mindestlohn-Verhandlungen neu aufrollen

Oktober 2023 Redaktion | FLASH UP

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert, die bereits abgeschlossenen Verhandlungen der Mindestlohnkommission für die kommenden beiden Jahren neu aufzurollen. „Es ist und bleibt eine Frechheit, um 41 Cent zu erhöhen – und deshalb müssen aus meiner Sicht […]

SPD-Generalsekretär Kühnert sieht Wagenknecht-Parteigründung gelassen

Oktober 2023 Redaktion | FLASH UP

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht die bevorstehende Parteigründung durch Sahra Wagenknecht gelassen. „Sahra Wagenknecht ist seit 30 Jahren eine sehr etablierte Ein-Frau-Opposition“, sagte Kühnert in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“. Sie habe zweifelsohne ein sehr gutes Gespür für […]

Flüchtlingssituation: SPD-Abgeordneter gibt Kommunen Kontra

Oktober 2023 Redaktion | FLASH UP

Nach den andauernden Klagen der Kommunen über die Flüchtlingssituation gibt es nun aus der Ampel-Regierung Gegenwind. „Die ständigen Störfeuer von Landräten und Bürgermeistern, die den Bund attackieren und dabei je nach politischer Couleur mit ihrer […]

SPD und FDP wollen auch reine Holz- und Pelletheizungen fördern

Oktober 2023 Redaktion | FLASH UP

SPD und FDP fordern Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, die Förderung beim Einbau von Pelletheizungen nicht an Bedingungen zu knüpfen. „Nachdem wir das Heizungsgesetz gründlich beraten haben, erwarten wir nun eine Förderung gemäß der Grundsätze […]

Forsa: Union legt deutlich zu – SPD stürzt ab

Oktober 2023 Redaktion | FLASH UP

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union deutlich zugelegt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verbessert sie sich um vier Prozentpunkte und steigt damit auf 32 Prozent. Damit ist […]

SPD wirft Buschmann Blockade des Bundespolizeigesetzes vor

Oktober 2023 Redaktion | FLASH UP

Angesichts gravierender Ausstattungsmängel bei der Bundespolizei fordert die SPD Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) auf, seinen Widerstand gegen das neue Bundespolizeigesetz aufzugeben. Die aktuelle Lage an den Grenzen dürfe nicht auf dem Rücken der Bundespolizei ausgetragen […]

Rufe aus SPD nach schärferer Migrationspolitik

Oktober 2023 Redaktion | FLASH UP

Innerhalb der SPD werden die Rufe nach einer schärferen Migrationspolitik lauter. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) brachte eine bundeseinheitliche Geldkarte anstatt der üblichen Bargeldzahlungen für Geflüchtete ins Gespräch und drängte auf Grenzkontrollen. „Jedes Bundesland kann […]