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verfassungsbeschwerde

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel
Justiz

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

April 2022 Redaktion von FLASH UP

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau […]

Verfassungsbeschwerde von Hotelkette wegen Corona-Maßnahmen scheitert in Karlsruhe
Justiz

Verfassungsbeschwerde von Hotelkette wegen Corona-Maßnahmen scheitert in Karlsruhe

März 2022 Redaktion von FLASH UP

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Hotelkette gegen Einschränkungen in der Corona-Pandemie nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerde sei aus mehreren Gründen unzulässig, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. Die Hotelkette sah wegen […]

Verfassungsbeschwerde gegen sogenannten Hessentrojaner scheitert in Karlsruhe
Justiz

Verfassungsbeschwerde gegen sogenannten Hessentrojaner scheitert in Karlsruhe

März 2022 Redaktion von FLASH UP

Eine Verfassungsbeschwerde der hessischen Piratenpartei gegen den sogenannten Hessentrojaner ist in Karlsruhe gescheitert. Sie werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch. Der Landesverband der Partei und zwei einzelne Kläger hatten eine Neuregelung […]

Böhmermann scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Erdogan-Gedicht
Justiz

Böhmermann scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Erdogan-Gedicht

Februar 2022 Redaktion von FLASH UP

Der Satiriker Jan Böhmermann ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Urteile gescheitert, die ein von ihm vor sechs Jahren vorgetragenes Schmähgedicht über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan teils verboten. Das Gericht nahm […]

Von Umwelthilfe unterstützte Verfassungsbeschwerden zu Länder-Klimagesetzen erfolglos
Justiz

Von Umwelthilfe unterstützte Verfassungsbeschwerden zu Länder-Klimagesetzen erfolglos

Februar 2022 Redaktion von FLASH UP

Mehrere junge Menschen sind mit ihren von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) unterstützten Verfassungsbeschwerden gegen bestehende Klimaschutzgesetze von Bundesländern oder gegen das Fehlen solcher Gesetze gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sah durch Regelungen in den Ländern […]

Umwelthilfe zieht gegen Bundesklimaschutzgesetz vor das Verfassungsgericht
Justiz

Umwelthilfe zieht gegen Bundesklimaschutzgesetz vor das Verfassungsgericht

Januar 2022 Redaktion von FLASH UP

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) unterstützt neun Kinder und junge Erwachsene bei einer Verfassungsbeschwerde gegen das aktuelle Klimaschutzgesetz des Bundes. Sie fordern ein novelliertes Gesetz, das die verbindlichen Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einhält, wie die DUH […]

Verfassungsbeschwerde zu paritätischen Wahllisten in Thüringen gescheitert
Justiz

Verfassungsbeschwerde zu paritätischen Wahllisten in Thüringen gescheitert

Januar 2022 Redaktion von FLASH UP

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gegen die Einführung von abwechselnd mit Frauen und Männern besetzten Wahllisten richtete. Die Verfassungsbeschwerde mehrerer Wahlberechtigter – teils […]

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