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verfassungsschutz

Thüringer Verfassungsschutz sieht AfD-Verbot als „Ultima Ratio“
Nachrichten

Thüringer Verfassungsschutz sieht AfD-Verbot als „Ultima Ratio“

Januar 2024 Redaktion von FLASH UP

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat sich zurückhaltend zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren geäußert. „Das Verbotsverfahren gegen Parteien ist die Ultima Ratio unserer wehrhaften Demokratie und wird durch das Bundesverfassungsgericht entschieden, wenn ein Antrag […]

Verfassungsschützer warnt vor Unterwanderung der Bauernproteste
Extra

Verfassungsschützer warnt vor Unterwanderung der Bauernproteste

Januar 2024 Redaktion von FLASH UP

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer warnt vor einer rechtsextremen Instrumentalisierung der Bauernproteste gegen die Bundesregierung. In den vergangenen Jahren hätten Rechtsextremisten „stetig und konsequent versucht, jede Form von legitimem Bürgerprotest zu unterwandern und damit in die […]

Verfassungsschützer warnt vor eingeschleusten Terrorkämpfern
Extra

Verfassungsschützer warnt vor eingeschleusten Terrorkämpfern

Dezember 2023 Redaktion von FLASH UP

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, geht davon aus, dass als Flüchtlinge getarnte Terrorkämpfer über die Ukraine nach Deutschland eingereist sind. „Islamisten haben stets auch Fluchtrouten und Fluchtbewegungen genutzt, um potentielle Kämpferinnen und Kämpfer […]

Bundespolitiker fordern schärferes Vorgehen gegen Maaßen
Lifestyle

Bundespolitiker fordern schärferes Vorgehen gegen Maaßen

September 2023 Redaktion von FLASH UP

Bundespolitiker von Grünen und der Linken fordern einen härteren Umgang mit Ex-Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen, nachdem er sich erneut in einer rechten Publikation zu Wort gemeldet hat. Das für Nachrichtendienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium solle prüfen, „ob […]

Notz hält Maaßen-Beobachtung durch Verfassungsschutz für angebracht
Extra

Notz hält Maaßen-Beobachtung durch Verfassungsschutz für angebracht

August 2023 Redaktion von FLASH UP

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Konstantin von Notz (Grüne), hält es für angebracht, wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz seinen früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen beobachten würde. „Mir scheint es aber konsequent, dass Menschen und […]

Prodemokratische Parteien loben Haldenwang für Äußerungen zur AfD
Extra

Prodemokratische Parteien loben Haldenwang für Äußerungen zur AfD

August 2023 Redaktion von FLASH UP

Aus den prodemokratischen Parteien kommt viel Rückhalt für die kritischen Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang zur AfD. Die AfD befinde sich auf einem „Kurs der fortwährenden Radikalisierung“, sagte Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, der […]

Starke verfassungsfeindliche Strömungen: Verfassungsschutz bleibt „unverändert“ bei Einschätzung zur AfD
Extra

Starke verfassungsfeindliche Strömungen: Verfassungsschutz bleibt „unverändert“ bei Einschätzung zur AfD

August 2023 Redaktion von FLASH UP

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, bleibt auch nach dem Abschluss der AfD-Europawahlversammlung „unverändert“ bei seiner Einschätzung zu der Partei. „In einer Reihe von Äußerungen kommt ein ethnisches Volksverständnis zum Ausdruck, etwa […]

Jeden Tag könne ein islamistischer Anschlag in Deutschland verübt werden: Verfassungsschutz warnt vor neuer Gefährdungslage
Extra

Jeden Tag könne ein islamistischer Anschlag in Deutschland verübt werden: Verfassungsschutz warnt vor neuer Gefährdungslage

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

Nach der Festnahme von sieben mutmaßlichen Islamisten in NRW wegen Terrorverdachts warnt Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang vor einer neuen Gefährdungslage. Vor allem durch den aus Afghanistan operierenden IS-Ableger „Islamischer Staat Provinz Khorasan“ (ISPK) gehe Anschlagsgefahr aus, […]

Berliner Verfassungsschutz warnt vor russischen Cyberattacken
Nachrichten

Berliner Verfassungsschutz warnt vor russischen Cyberattacken

Juni 2023 Redaktion von FLASH UP

Der Berliner Verfassungsschutz warnt vor zunehmenden russischen Cyberattacken und Desinformationskampagnen. „Die Bedrohungen durch russische Spionageaktivitäten haben zugenommen – und sie haben sich verändert“, sagte der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Michael Fischer, im Vorwort zum Bericht […]

Verfassungsschutzbericht 2022: Extremistische Straftaten in Deutschland auf Höchststand
Justiz

Verfassungsschutzbericht 2022: Extremistische Straftaten in Deutschland auf Höchststand

Juni 2023 Redaktion von FLASH UP

Die Zahl der Straftaten mit extremistischem Hintergrund in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie aus dem am Dienstag vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2022 hervorgeht, wurden insgesamt 35.452 Straftaten gezählt, 2021 waren es […]

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