Monat: Dezember 2021

Als Reaktion auf die hohen Corona-Infektionszahlen haben die Spitzen von Bund und Ländern bundesweite weitreichende Einschränkungen für Ungeimpfte beschlossen. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete diese als „Akt der nationalen Solidarität“.

Bund und Länder haben sich für die Einführung einer allgemeinen Impflicht ausgesprochen. Sollte der Bundestag dies beschließen, könnte sie ab Februar 2022 „greifen“, sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Knapp zwei Monate nach seinem Rücktritt als österreichischer Bundeskanzler hat Sebastian Kurz seinen vollständigen Rückzug aus der Politik verkündet. Er nehme „heute den Abschied aus der Politik“, sagte der 35-Jährige in Wien.

Bund und Länder haben zur Eindämmung der Corona-Pandemie auch für dieses Jahr ein Feuerwerksverbot zu Silvester beschlossen.

Auf Menschen ohne Corona-Impfung kommen empfindliche Einschränkungen zu. In den Schulen wird wieder überall eine Maskenpflicht eingeführt. Clubs, Diskotheken und andere Kulturveranstaltungen müssen vielerorts schließen.

Politischer Paukenschlag in Wien: Nach dem Rückzug von Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz aus der Politik hat auch dessen Nachfolger als Regierungschef, Alexander Schallenberg, seinen Rücktritt angekündigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu ihrem Abschied vom Amt die Leugnung von Fakten und das Verbreiten von Verschwörungstheorien scharf verurteilt. Die Demokratie lebe auch davon, „dass überall da, wo wissenschaftliche Erkenntnis geleugnet, Verschwörungstheorien und […]

Zum Ende ihrer 16 Jahre währenden Amtszeit als Bundeskanzlerin ist Angela Merkel von der Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet worden. In ihrer Rede wirbt sie um Vertrauen in Politik und Wissenschaft und rechnet mit […]