Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich für eine Reform des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. „Das Kurzarbeitergeld hat Millionen von Arbeitsplätzen gesichert und uns durch die Krise geführt. Aber es ist ein sehr kompliziertes Instrument, das ursprünglich für eine temporäre konjunkturelle Krise konzipiert wurde“, sagte Scheele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
„Wir haben noch eine Million Vorgänge offen, die wir abschließend prüfen müssen“, sagte er weiter. „Das wird mindestens bis Ende 2023 dauern.“ Nach der Pandemie müsse daher darüber nachgedacht werden, ob es unkompliziertere Hilfen gebe, die Arbeitgeber und die Bundesagentur für Arbeit entlasten.
Dass im Zuge einer Reform ausgeschlossen werden könne, dass Unternehmen Kurzarbeit in Anspruch nehmen, obwohl sie hohe Gewinne erzielen, glaubt der Bundesarbeitsagenturchef aber nicht: „Ich verstehe die Empörung, die die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld bei gleichzeitig hohen Gewinnen auslöst“, sagte Scheele den Funke-Zeitungen. „Aber ich bezweifle, dass sich das Kurzarbeitergeld in dieser Hinsicht reformieren lässt“, sagte er.
Bezüglich einer Verlängerung der Sonderregeln für die Kurzarbeit sei die Bundesagentur für Arbeit nun auf den Bundeshaushalt angewiesen. „Unsere Kasse ist leer, unsere Rücklage ist aufgebraucht. Aus Beitragsmitteln kann man es nicht mehr bezahlen“, sagte Scheele.
Scheele hatte sich in dem Interview mit den Funke-Zeitungen für einige tiefgreifende Reformen ausgesprochen. Unter anderem forderte er eine allgemeine Impfpflicht, bei der Arbeitgeber ungeimpfte Bewerber ablehnen dürfen und das BA ungeimpfte Arbeitssuchende eine zeitlang sperren darf. Außerdem sprach er sich für einen späteren Renteneintritt aus. Scheeles Vertrag läuft am zum 1. April aus, als Nachfolgerin haben Gewerkschaften und Arbeitgeber die frühere SPD-Chefin und ehemalige Arbeitsministerin Andrea Nahles vorgeschlagen.
