Der scheidende Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner erhofft sich von der künftigen Spitze neuen Aufschwung für die Partei. Mit dem neuen Bundesvorstand werde die Partei weiter wachsen, sagte Kellner am Mittwoch in Berlin. „Denn wir geben uns mit dem Erreichten nicht zufrieden.“
Bei dem am Freitag beginnenden Parteitag soll ein neuer Bundesvorstand gewählt werden. Als Nachfolger für die bisherigen Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck treten die Parteivize Ricarda Lang und der Außenpolitiker Omid Nouripour an.
Baerbock hat in der Ampel-Regierung das Auswärtige Amt übernommen, Habeck ist Minister für Wirtschaft und Klimaschutz. Üblicherweise schließen die Grünen Partei- und Regierungsämter in einer Hand aus, deshalb sollen nun neue Vorsitzende gewählt werden. Um die Nachfolge von Kellner, der Parlamentarischer Staatsekretär in Habecks Ressort ist, bewirbt sich die bisherige Organisationschefin Emily Büning.
Kellner sieht die Grünen derzeit gut aufgestellt. „Der Plan, die Partei auf eine neue Stufe zu heben, sie aus den Gräben herauszuführen, ist aufgegangen.“ In den vergangenen Jahren habe sich die Mitgliederzahl fast verdoppelt, bei Wahlen habe die Partei Rekordergebnisse erzielt. Im Osten, wo sie wieder in allen Landtagen vertreten sein, sei ihr ein Comeback gelungen.
Der Parteitag beginnt am Freitag mit den Reden der beiden scheidenden Vorsitzenden, der neue Bundesvorstand wird am Samstag gewählt. Diskussionen werden auf dem Parteitag zu dem Vorhaben der EU erwartet, Atomenergie und Gas als „grün“ einzustufen. Weiteres Thema dürften die von Deutschland abgelehnte Lieferung von Waffen an die Ukraine sein.
Nach dem Willen des Bundesvorstandes soll zudem im Zuge einer Satzungsänderung die Hürde zum Stellen von Anträgen auf Parteitagen erhöht werden. Bislang sind 20 Unterstützer erforderlich. Künftig sollen es bei eigenständigen Anträgen 0,1 Prozent aller Mitglieder sein, bei Änderungsanträgen 0,05 Prozent. Die Grünen haben rund 120.000 Mitglieder.
