Die Grünen haben eine neue Doppelspitze: Ricarda Lang und Omid Nouripour wurden am Samstag auf dem digitalen Parteitag als Vorsitzende gewählt. Sie lösen Annalena Baerbock und Robert Habeck ab, die wegen des Wechsels in Regierungsämter […]
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat mehr Tempo bei den Atomgesprächen mit dem Iran angemahnt. Mehrere Monate nach der Wiederaufnahme der Gespräche in Wien sei es notwendig, diese „zu beschleunigen, um rasch zu greifbaren Fortschritten zu […]
Portugal hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Jüngsten Umfragen zufolge zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Sozialistischen Partei (PS) von Regierungschef António Costa und der Sozialdemokratischen Partei (PSD) aus dem oppositionellen Mitte-rechts-Lager ab. Demnach […]
Der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm, fordert eine Debatte über eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit. „Die Politik will keine längere Lebensarbeitszeit, will keine Sozialversicherungsbeiträge über 40 Prozent, will das Rentenniveau auf mindestens 48 Prozent halten […]
Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) fordert eine offene Diskussion über deutsche Waffenexporte an die Ukraine. „Die Wahrheit ist, man kann sich bei Rüstungslieferungen immer schuldig machen – durch Handeln und durch Nichthandeln. Was wir […]
Fünf Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in der chinesischen Hauptstadt auf den höchsten Stand seit anderthalb Jahren gestiegen. Die chinesische Gesundheitsbehörde meldete am Sonntag 20 neue Fälle […]
Die US-Regierung hat die Festnahme einer Frau bekanntgegeben, die in Syrien ein Frauenbataillon der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) geleitet haben soll. Wie das Justizministerium am Samstag in Washington mitteilte, war die 42-Jährige aus dem Bundesstaat […]
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist weiter gestiegen. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Sonntagmorgen bundesweit bei 1156,8. Am Samstag hatte sie bei 1127,7 gelegen, am Sonntag vergangener Woche noch bei […]
Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wird nach Einschätzung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, auch zu Veränderungen bei der Jobsuche führen. „Wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen […]
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat Ungenauigkeiten beim Hospitalisierungs-Wert des Robert-Koch-Instituts (RKI) kritisiert. „Da in der Pandemie harte Einschränkungen an die Hospitalisierungs-Inzidenz geknüpft sind, ist es zwingend erforderlich, dass die Zahlen vom RKI künftig nach […]
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